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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Wie ist § 829 BGB auszulegen? Was bedeutet Billigkeit in diesem

Diese Antwort wurde bewertet:

Wie ist § 829 BGB auszulegen? Was bedeutet Billigkeit in diesem Zusammenhang?
Sehr geehrter Fragesteller,

§ 829 BGB ist eng auszulegen, heißt, dass die Verpflichtung zum Schadensersatz nach Billigkeit nicht schon allein deshalb greift, weil ein Ersatz über diese Norm möglich wäre. Die Rechtssprechung fordert, dass ausschlaggebende Umstände im Verlauf des Schadensereignisses erheblich zu Ungunsten des Ersatzpflichtigen sprechen müssen. Ersatz nach Billigkeit heißt daher, dass Billigkeitserwägungen den Ersatz fordern müssen, nicht bloß erlauben. Bei der Frage, ob nach Billigkeitserwägungen Ersatz zu leisten ist, sind alle Umstände des Einzelfalles mit in Betracht zu ziehen, also täterbezogene, tatbezogene und geschädigtenbezogene.

Der Schaden ist „insoweit“ zu ersetzen, als es die Billigkeit erfordert, sodass auch der Schadensumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt und nicht in voller Höhe zu ersetzen sein muss.

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.
Andreas Scholz und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.