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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5110
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Guten Abend. Ich habe 2 Fragen die eine Miepartei von mir betreffen.

Kundenfrage

Guten Abend. Ich habe 2 Fragen die eine Miepartei von mir betreffen. Diese Mieter wurden regelrecht bösartig während des vergangenen Jahres. Einen Grund hierfür kann ich leider nicht finden. Das Einzige, was ich ihnen verwehrt habe, war ein Mitspracherecht bei der Neuvermietung einer weiteren Wohnung im Hause und das Errichten eines Zaunes im Garten, was nicht möglich ist, wegen eines eingetragenen Wegerechtes der Nachbarn. Nun haben diese Mieter mir mehrfach bösartige Emails geschrieben, die neue Mieterin wiederholt bei deren Arbeitgeber versucht in Misskredit zu bringen und nun beim Betreuungsgericht angeregt, für meinen Vater, der im gleichen Hause lebt, eine amtliche Betreuung einzurichten. Diesen Brief habe ich gerade vom Amtsgericht bekommen. Habe ich hiermit ausreichende Gründe, für eine fristlose Kündigung aufgrund einer erheblichen Störung des Hausfriedens? Mein 80jähriger, herzkranker Vater kommt mit dieser Belastung nicht gut zurecht und ich fürchte das Schlimmste für seine Gesundheit.
Die 2. Frage ist, dass ich den Mietern mitgeteilt habe, dass ich die Wohnung besichtigen möchte, eine Berechtigung die auch im Mietvertrag vereinbart wurde, mit dem Hintergrund, dass ich mir einen Eindruck wegen möglicherweise notwendigen Instandhaltungsmassnahmen wie neue Fenster und ein evtl. schadhafter Balkon, verschaffen möchte und gleichzeitig Rauchmelder installieren lassen möchte. Da ich im Ausland lebe, ist eine Anreise immer etwas schwieriger. Von daher habe ich als Termin den 20. Juli vorgeschlagen, also ausreichend Vorwarnung gegeben. Die Mieter haben sich gar nicht auf das Schreiben gemeldet. Von daher habe ich heute abend angerufen. Dabei wurde mir nur kurz mitgeteilt, dass ich in die Wohnung nicht reinkomme und mich an ihren Anwalt wenden soll. Weiss aber nicht, wer der Anwalt ist. Können die Mieter mir den Zugang verweigern? Was ist, wenn es ein Kündigungsfall wäre und ich Interessenten die Wohnung zeigen möchte?
Vielen Dank XXXXX XXXXX Mühe die Fragen zu beantworten. Mit freundlichem Gruss
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

um ein Mietverhältnis fristlos kündigen zu können bedarf es eines wichtigen Grundes. Dieser kann grundsätzlich in der Störung des Hausfriedens bestehen, allerdings ist eine gravierende Belästigung anderer Mieter durch den "Störenden" erforderlich. Gründe für eine nachhaltige Störung des Hausfriedens können z.B. sein: Beleidigungen des Vermieters, der Mieter untereinander, Lärm, insbesondere zu Nachtzeit, Sachbeschädigungen, häufige intensive Belästigungen, ständige Mißachtung der Hausordnung, Müllablagerungen im Treppenhaus usw. Weitere beispielhafte Fälle siehe unten. Je nach INhalt der Emails, die Sie erhalten haben, wäre ein solch wichtiger grund gegeben.

Zu beachten ist jedoch, dass vor einer fristlosen Kündigung in der Regel eine Abmahnung erfolgen muss. Auf eine solche kann nur ausnahmsweise verzichtet werden, wenn z.B. eine Abmahnung keinen Erfolg verspricht.

Zur Vorbereitung von Instandhaltungsmaßnahmen hat der Vermieter das Recht, die Wohnung zu besichtigen. Die Besichtigung ist vorher - wie geschehen - anzumelden. Wenn der Mieter weiterhin Ihnen die Besichtigung verweigert, müssen Sie dies gerichtlich durchsetzen. Auf entsprechenden Antrag prüft das Gericht das Besichtigungsrecht.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Sollten Sie nicht mit der Antwort zufrieden sein, haben Sie ein Nachfragerecht. Dieses können Sie beliebig oft wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte Frau Grass,


da ich den geplanten Termin der Besichtigung gerne einhalten möchte, würde es mich interessieren, wie lange ungefähr so ein gerichtlicher Antrag dauert. Mir ist klar, dass Sie mir hierzu keine genaue Antwort geben können, aber ein ungefährer Zeitrahmen wäre sehr hilfreich. Ach ja, muss ich dazu persönlich zum Gericht gehen oder kann ich jemanden vor Ort damit beauftragen? Vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichem Gruss, A. Coombes

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben richtig erkannt, dass eine genaue Angabe nicht möglich ist, weil dies von Gericht zu Gericht verschieden ist. Sicher ist allerdings, dass Sie den Termin im Juli nicht einhalten werden können. Für ein solches Verfahren sind sicher mindstens 6 - 8 Wochen einzuplanen.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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