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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Nebengebäude (Scheune) durch Zimmerei bauen lassen. Nie eine

Kundenfrage

Nebengebäude (Scheune) durch Zimmerei bauen lassen. Nie eine Rechnung erhalten. Verjährt das irgendwann?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ja, der Anspruch unterliegt der regelmäßigen Verjährung von drei Jahren.

Die Verjährung beginnt mit Endes des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Entstanden ist der Anspruch mit Fälligkeit, das wäre in Ihrem Falle der Zeitpunkt, an dem Sie die Arbeiten abgenommen haben.

Wenn die Abnahme im Jahre 2009 gewesen wäre, würde die Anspruch Ende 2012 verjährt sein. Wenn die Abnahme bereits im Jahre 2008 gewesen wäre, wäre der Anspruch bereits verjährt.
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

lassen Sie mich kurz nachfragen: War im Werkvertrag die VOB mit einbezogen?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Was ist die VOB?

Das heißt wenn der Bau letztes Jahr (2011) abgenommen wurde begann die Verjährungsfrist im Januar 2012 und und läuft dann zum 31.12.2014 ab. Also ist der Anspruch ab 1.1.2015 verjährt. Richtig?

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die VOB ist die Verdingungsordnung für Bauleistungen.

Wenn Sie einen schriftlichen Vertrag mit der Zimmerei haben, in dem auf die VOB Bezug genommen worden ist, beginnt die Verjährung nicht bereits mit Abnahme sondern mit Zugang einer prüffähigen Rechnung.

Wenn die VOB nicht in den Vertrag einbezogen worden endet die Frist wie von Ihnen angenommen Ende 2014.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Haben nur im Vorfeld einen Kostenvoranschlag erhalten, in dem am Ende Steht, daßdie VOB zu Grunde liegt. Danach haben wir nichts schriftliches erhalten . Auftragvergabe erfolgte mündlich. Und jetzt?

Verjährt das dann nicht wenn wir nie ne Rechnung erhalten haben?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Haben im Vorfeld der Arbeiten einen KV erhalten in dem am Ende steht, daß die VOB zu Grunde liegt. Danach nichts mehr schriftliches, Auftrag wurde mündlich erteilt.

Verjährt das dann nicht, wenn wir nie eine Rechnung bekommen haben????

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

dann gelten die Regelungen der VOB für die Verjährung. Es bleibt bei den drei Jahren, jedoch beginnt die Fälligkeit nicht schon bei Abnahme sondern mit Zugang einer prüffähigen Rechnung. Ohne Rechnung kein Verjährungsbeginn. Als Auftraggeber bleibt Ihnen dann, 1. die Zimmerei zur Rechnungstellung unter Fristsetzung aufzufordern und für den Fall, dass die Frist ungenutzt verstreicht, 2. selbst eine Rechnung durch etwa einen Sachverständigen erstellen zu lassen, wobei Sie diese Kosten hierfür der Zimmerein in Rechnung stellen können. Erst mit Erstellung der Schlussrechnung durch den Dritten, wenn der ursprüngliche Auftragnehmer nicht reagieren sollte, würde die Forderung dann fällig und es würden dann wie beschrieben die drei Jahre anfangen zu laufen. Diese Vorgehen ist umständlich, aber die VOB lässt hier nichts Anderes zu, um die Verjährung auszulösen.

Bei Unklarheiten fragen Sie bitte nach.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Und das gilt auch, wenn der Bau anders gemacht wurde wie im KV angegeben. D. h. es sind nach dem KV Änderungen mündlich besprochen worden und dann auch so ausgeführt und nicht wie im KV vorgeschlagen. Auch der Preis aus dem KV ist mündlich geändert worden.

(Habe gerade noch einmal nachgesehen, ist kein KV sondern es steht ANGEBOT drüber und daß es eine Kostenschätzung ist)

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

tatsächlich reicht schon die mündliche Einbeziehung aus. Wenn Sie das schriftliche Angebot mit Hinweis auf die VOB/B genommen haben und hierauf hin der Auftrag auch erteilt worden ist, ist die VOB/B wirksam einbezogen.

Ob das Argument, dass die Leistung tatsächlich mit Abweichungen erbracht worden ist, im Streitfalle ein Gericht überzeugt, halte ich für fraglich. Werkleistungen im Baubereich liegt es Naturgemäß inne, dass Anpassungen entweder gewünscht oder erforderlich werden. Vermutlich würde ein Gericht sich nicht der Ansicht anschließen, dass durch nachträglich Anpassungen ein komplett neuer Vertrag geschlossen ist, der sich seiner Natur nach vom ursprünglichen Auftrag unterscheidet. Vertraglich war als Bauleistung, für die die VOB/B gelten sollte, die Errichtung einer Scheune geschuldet, das wurde wohl auch so erbracht. Von daher dürften für die von Ihnen vorgetragene Argumentation die Einbeziehung der VOB/B im Streitfall nicht erschüttern.

Bei Unklarheiten fragen Sie bitte nach.
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
Andreas Scholz und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen vielen Dank! Sie haben uns super weitergeholfen
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Bitte sehr, gern geschehen.

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