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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Zur Vorgeschichte: Im Zusammenhang mit meiner Scheidung (2006)

Kundenfrage

Zur Vorgeschichte: Im Zusammenhang mit meiner Scheidung (2006) wurde am 6.11.97 vor dem Amtsgericht eine Vereinbarung getroffen, dergemäß ich einen monatlichen Gesamtunterhalt von 800 € - darin enthalten 190% des Regelbetrages für Kindesunterhalt, insgesamt 389 € - zu zahlen habe. Weiters wurde vereinbart, dass dieser Betrag bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres zu zahlen ist.
Dann heißt es u.a., dass "die Parteien sich darüber einig sind, dass dieser Einigung ein Nettoeinkommen des Antragsgegners (also ich) von 2.400 € zugrundegelegt wurde, wobei ein Wohnwert hinsichtlich beider Parteien nicht angerechnet wurde. Bei der Antragstellerein wurde von einem Nettoeinkommen in Höhe von 1.500 € ausgegangen."
Meine Frage nun: Besteht eine Möglichkeit, den Unterhalt auf den Kindesunterhalt zu reduzieren, obwohl mein Sohn erst am 7.3.2014 das 15. Lebensjahr vollendet, also seinen 15. Geburtstag hat? Zwischenzeitlich musste ich nämlich im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung meine ETW an meine Ex-Frau verkaufen, so dass sie nunmehr 2 ETWs besitzt, davon eine vermietet, während ich noch an den Schulden des Verlusts von ca. 100.000 € kaue und kein Wohneigentum mehr besitze.
Die 2.400 Netto habe ich bisher auch nie erreicht. Dazu muss man vielleicht wissen, dass ich selbstständig bin, und der Nachweis über die Einkommenssteuerbescheide leicht zu führen wäre. Meine geschiedene Frau arbeitet als Lehrerin an einem Gymnasium; die Stundenzahl und das Einkommen sind mir leider nicht bekannt. Ich gehe allerdings davon aus, dass das Nettoeinkommen höher ist als de angenommenen 1.500 €.
Vielen Dank,
freundliche Grüße.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich können Sie im Wege der sog. Abänderungsklage gegen den Vergleich vorgehen, wenn Sie außergerichtlich keine Einigung erzielen, was zu versuchen ich ihnen zunächst empfehle.

Kommen Sie aber so zu keinem tragbaren Ergebnis, wäre die Abänderungsklage das probate Rechtsmittel. Sie hätten hier zu beweisen, dass sich die Vertragsgrundlage wesentlich geändert hat. Das wäre hier bspw. das monatliche Nettoeinkommen. Können Sie also nachweisen, dass Sie erheblich weniger verdienen, könnte eine Klage - für die Anwaltszwang besteht, Sie müssten sich also von einem RA vertreten lassen - Erfolg haben. Sie müssen aber wissen, dass nicht jede Einkommensveränderung als erheblich vom Gericht eingestuft wird. Gerade bei Selbstständigen kann das Einkommen auch mglw. erheblich über der vertraglichen Annahme liegen. Sie sollten also auch in der Lage sein, nachzuweisen, dass der Einkommensrückgang absehbar und wenig beeinflussbar von Dauer sein wird.

Was die Eigentumswohnung angeht, so ist dieser Besitzstand zunächst wohl nicht Gegenstand bzw. Grundlage der vertraglichen Vereinbarung gewesen. Auf diese Veränderung werden Sie sich daher nicht mit letzter Sicherheit belastbar berufen können.

Was die für Sie zugänglichen Beweismittel angeht, sollten Sie sich an einen RA vor Ort und am Besten gleich einen solchen wenden, den Sie dann auch mit der Klage beauftragen wollten. Dieser wird Ihnen für Ihren Einzelfall und vor dem Hintergrund der geschilderten Grundsätzlichkeiten abschließend sagen können, ob in Ihrem Falle eine Klage lohnt.

Wie gesagt nicht unversucht sollten Sie vorher eine außergerichtlichen Einigung lassen.
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich danke Ihnen für die Bewertung.

Wie ich sehe, haben Sie versehentlich die Rückerstattung angefordert.

unter

[email protected]

können Sie unter Angabe der Frage und Ihres Kundennamens dies rückgängig machen, so dass Ihr Betrag ausgezahlt wird.

Vielen Dank und

freundliche Grüße

Scholz
Rechtsanwalt

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