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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag. Ich hätte eine Frage zum Thema Mietrecht. Ich

Kundenfrage

Guten Tag.
Ich hätte eine Frage zum Thema Mietrecht.
Ich ziehe demnächst aus meiner Mietwohnung aus und würde gerne wissen, ob ich renovieren muss.
Meine Mietvertragsklausel (Vertrag von 2005) lautet: "Die Wohnung ist vollständig renoviert. Der Mieter verpflichtet sich, die Wohnung vollständig renoviert zurückzugeben. Die Anstrichfarbe ist weiß (Bindemittelfarbe). Fliesen dürfen nicht angebohrt werden."

Zwei Wände in meiner Wohnung sind in sehr dunklen Farben gestrichen, der Rest in Pastellfarben.
Also würde ich gerne konkret wissen, ob ich nach dem neusten Stand in Sachen Mietrecht, überhaupt streichen, oder wenn evt. nur die dunklen Wände überstreichen müsste?
Danke XXXXX XXXXX Antwort.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Die von Ihnen zitierte Renovierungsklausel ist unwirksam.

Der Bundesgerichtshof hat mit den Urteilen VII ZR 308/02 und VII ZR 355/02 gängige Regelungen innerhalb der Renovierungsklausel jedoch für unwirksam erklärt.

 

Hierbei sind Renovierungsklauseln, welche den Mieter verpflichten die Wohnung, unabhängig der erfolgten Mietzeit, komplett zu renovieren als unwirksam erklärt worden. Auch sind Fristen, die eine starre Renovierung einzelner Wohnräume nach einer bestimmten Anzahl von Mietjahren regeln, unwirksam.

 

Im Falle der Unwirksamkeit einer Renovierungsklausel besteht seitens des Mieters keine Verpflichtung Schönheitsreparaturen durchzuführen.

 


Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dankeschön Herr Rösemeier, das hilft mir sehr!
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern geschehen.

Alles Gute.

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