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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, darf man ohne Heilerlaubnis

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

darf man ohne Heilerlaubnis Hypnosen als MP3 / CD anbieten, die zur Entspannung dienen. Diese beinhalten u.a. folgende Sätze:

Beispiel 1 Heilendes Licht: " .... Du gehst in diesen Tempel und all Deine Ängste und Blockaden werden von dem heilenden Licht aus Dir gelöst.... "
Beispiel 2 Regelschmerzen: " .... Du spürst wie die Wärme immer mehr in Deinen Körper eindringt und jetzt bei Drei atmest Du die Schmerzen aus. 1 - 2 - 3. Alle Krämpfe lösen sich und die Verkrampfungen in Deinem Bauchbereich nehmen immer mehr ab".

Beste Grüße

Ulrich Eckardt
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die CD dürfen Sie anbieten. Sie dürfen nur keine nach dem Heilmittelwerbegesetz unzulässigen Werbeaussagen treffen, dazu gehört insbesondere, dass etwa auf dem cover irgendwelche Heilwirkungen (insbesondere auch gegen bestimmte Leiden) versprochen werden.

Hier hat das LG Hamburg etwa im Falle eines Hypnose-Videos entschieden, dass es gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt, wenn damit geworben wird, dass es mit Hilfe des Videos möglich sein soll, Depressionen und Ängste selbst zu behandeln. Von daher würde ich Ihnen davon abraten, damit zu werben, dass Regelschmerzen behandelt werden können. Heilendes Licht als bloße Beschreibung läge noch im Rahmen des Erlaubten. Jedenfalls aber sollten Sie es dringend vermeinden, Heilwirkungen werbend zu versprechen.

Ob für den Verkauf von Hypnose-CD´s eine Erlaubnis nach dem HeilPrG vorliegen muss, ist eindeutig von der Rechtssprechung noch nicht entschieden. Eine Erlaubnis muss jedenfalls dann vorliegen, wenn eine individualiesierte Behandlung vorgenommen wird, die sich auf bestimmte Krankheits- oder Leidensgeschichten bezieht und die Behandlungsform auf auf den konkreten Patienten zugeschnitten ist. Diesen Voraussetzungen entspricht Ihr Vorhaben wohl nicht, den es fehlt am konkreten Patientenverhältnis. Wenn Sie sich keinerlei möglichem Streit aussetzen wollen, sind Sie freilich nur dann sicher, wenn Sie die Erlaubnis nach dem HeilPrG erwerben. Nachdem die Rechtslage Ihr Vorhaben aber auch nicht klar der Erlaubnispflicht unterstellt, können Sie Ihr Vorhaben auch ohne Erlaubnis in die Tat umsetzen, hätten aber ggf. damit zu rechnen, dass die öffentliche Verwaltung Ihre Tätigkeit auf den Prüfstand stellt.
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
Andreas Scholz und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Herr Scholz,

vielen Dank für Ihre rasche Antwort.

Darf das Cover der "Regelschmerzen-CD" wie folgt aussehen?

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Oder ist das schon zuviel "Werbung"? Wie darf eine Beschreibung der CD sein, wenn man damit z.B. die CD bei Amazon auftreten möchte?

Wäre eine Beschreibung wie "Die Entspannungs-CD / Hypnose-CD kann Frauen helfen, die monatliche Beschwerden leichter zu bewältigen."

Wenn "Regelschmerzen" auf dem Cover nicht erlaubt wäre, was kann man dann schreiben? "Entspannungshilfe für Frauen" (was sich jedoch komisch anhören würde) ?


Beste Grüße

Ulrich Eckardt
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die Unzulässigkeit des Covers könnte sich aus § 11 Abs. 1 Nr. 10 ergeben, dort heißt es:

"nicht geworben werden darf.....

....mit Veröffentlichungen, die dazu anleiten, bestimmte Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden beim Menschen selbst zu erkennen und mit den in der Werbung bezeichneten Arzneimitteln, Gegenständen, Verfahren, Behandlungen oder anderen Mitteln zu behandeln, sowie mit entsprechenden Anleitungen in audiovisuellen Medien,"

Die Beschreibung: "Die Entspannungs-CD / Hypnose-CD kann Frauen helfen, die monatliche Beschwerden leichter zu bewältigen", dürfte zulässig sein, auch Entspannungshilfe für Frauen.

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