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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16989
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Hallo, ich habe seit 4 Jahren ein Patent, das ich bisher

Kundenfrage

Hallo,

ich habe seit 4 Jahren ein Patent, das ich bisher noch nicht versucht habe, zu vermarkten. Nun möchte ich es aber endlich versuchen.

Muss ich hierfür ein Gewerbe anmelden?
Ich bin bereits freiberuflich tätig, aslo nicht angestellt.

Ich möchte gerne Lizenzen an die Bauindustrie für die Verwendung des Patents verkaufen und beratend bei der Anwendung zur Seite stehen. Irgendwie bin ich unsicher, ob ich das "einfach so" machen kann.

Vielleicht noch kurz zur Info, ich bin Architektin und Betontechnologin und mein Patent ist ein Verfahren zur Übertragung von Bildern in Betonoberflächen (Fotobeton).

Ich freue mich auf Ihre Antwort!
Lg, CES
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ob Sie ein Gewerbe anmelden müssen, hängt ja davon ab, was Sie machen wollen und welcher Branche dies zuzuordnen ist.

Können Sie dazu mehr Angaben machen?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Na, aber das steht doch oben!
Was ist Ihnen denn unklar?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Für ein Verkaufsgewerbe muss auhc ein Gewerbeschein beantragt werden.

Sofern man dieses Patent aber Ihrer Tätigkeit als Architekt zuordnen kann, dann würde es unter diese freiberufliche Tätigkeit fallen und es muss kein Gewerbe angemeldet werden.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ok.
Aber wer sagt mir nun, ob das Patent meiner Tätigkeit als Architekt zuzuordnen ist?
Es hat natürlich schon sehr mit Architektur und Gestaltung zu tun, klar.

Aber die Lizenz verkaufe ich dann (neben Leistungen am Computer, Bildbearbeitung etc.) in Form einer Bearbeitungshilfe (= Fotobeton Folie), also einem "Gegenstand".

Können Sie eine persönliche EInschätzung geben, ob sie es eher als freiberuflich oder als gewerblich sehen?

Letztlich werde ich wohl mal beim Finanzamt fragen müssen!
Herzliche Grüße, CES
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das Finanzamt kann Ihnen da auch nicht helfen.

Hier müssen Sie sich mal an das Gewerbeamt melden.

Ich würde aber die Sache so einschätzen, dass diese Verkaufstätigkeit der Architektur im weitesten Sinne zuzuordnen ist und daher nicht gewerbefähig ist.
raschwerin und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ok, danke!
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern.

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