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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Abend, seit ca. 30 Jahren ist der Name SpielOase GmbH

Kundenfrage

Guten Abend,
seit ca. 30 Jahren ist der Name SpielOase GmbH (Spielautomatenbranche) und ein dazugehörendes Logo patentrechtlich geschützt. Nutzer des Namens bezahlen im Rahmen einer Lizenzvereinbarung 30,00 € mtl. für jede Automaten-Spielstätte. Ein Unternehmen in den neuen Bundesländern benutzt den Namen ohne Lizenzvereinbarung. Der Abschluß einer solchen Vereinbarung wurde kategorisch abgelehnt. Der Hausanwalt der SpielOase (kein Fachanwalt fürs Patentrecht) hat vor dem LG Bochum einen Prozeß geführt, der "total in die Hose" gegangen ist. Die Klage wurde abgewiesen.
Kann ich das Urteil auf Erfolgsaussicht über JustAnswer überprüfen lassen? Ich schick es ggfl. sofort gescannt oder per Fax ! Wie hoch ist der Preis für die Überprüfung?
Wenn zur Einlegung der Berufung geraten wir beauftrage ich selbstverständlich den durch Sie empfohlenen Fachanwalt.
Viele GrüßeXXXXX XXXXX Reisner, SpielOase GmbH
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Reisner,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

Zunächst einmal muss mitgeteilt werden, dass es sich hierbei nicht um Patentrecht handeln kann.

 

Durch Patentrecht könne nämlich grundsätzlich lediglich Erfindungen/technische Verfahren geschützt werden.

 

Hier geht es vielmehr um einen Schutz nach dem Markenrecht oder gegebenenfalls dem Urheberrecht. Ich gehe nach ihrer Schilderung eher davon aus, dass das Logo als sog. Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent und Amt in München eingetragen ist.

 

In diesem Fall ist die Rechtslage relativ eindeutig:

 

Sofern die Spieloase GmbH diesen Namen als erstes verwendet und auch eingetragen hat, kann ein Konkurrent dergleichen Branche ohne Erlaubnis auf Schadensersatz und Unterlassung in ein Spruch genommen werden.

 

Hier wäre zunächst an eine so genannte Abmahnung zu denken gewesen.

 

Nach ihrer Schilderung verstehe ich es aber so, dass sie sich bereits im gerichtlichen Verfahren befinden und nunmehr ein abweisendes Urteil in der ersten Instanz vorliegt.

 

In der Tat wäre darüber nachzudenken, ob hier eine Berufung sinnvoll und möglich wäre.

 

Problematisch ist allerdings, dass eine Berufung nur auf bestimmte Gründe,insbesondere eine falsche Wertung des Gerichts und falsche Rechtsanwendung gestützt werden kann.

 

Sollte beispielsweise der Rechtsanwaltskollege vergessen haben, erstinstanzlich bestimmte Tatsachen vorzubringen, die bereits erstinstanzlich hätten vorgetragen werden können, so können diese unter Umständen nicht oder nur in ganz engen Rahmen nachgetragen werden.

 

Da ich schwerpunktmäßig im Bereich des Urheber- und auch Markenrechts tätig bin, würde ich sehr gerne eine Prüfung für Sie vornehmen und wäre ihnen auch gegebenenfalls im Rahmen einer weiteren Vertretung (falls gewünscht) behilflich (eine Akzeptierung meiner Antwort an dieser Stelle vorausgesetzt).


Zu den Kosten lässt sich an dieser Stelle schlecht etwas sagen, ohne das Urteil gesehen zu haben. Sehr gerne können Sie mir dieses zunächst völlig unverbindlich ( eine Akzeptierung meiner Antwort an dieser Stelle vorausgesetzt) zukommen lassen, damit ich Ihnen eine Einschätzung zu den Kosten für eine Prüfung mitteilen kann.

 

Im Falle einer Beauftragung für die Prüfung (oder auch noch darüber hinaus) würde ich Ihnen den hier geleisteten Betrag in voller Höhe anrechnen.

Sehr gerne können Sie mir das Urteil unverbindlich an meine E-Mail-Adresse ([email protected]) zukommen lassen

 

Ohne das Urteil gelesen zu haben kann ich wie bereits gesagt zu den erfolgsaussichten nicht viel sagen,zumindest nach ihrer Schilderung wundert es mich, dass Sie den Prozess erstinstanzlich verloren haben.

 

Aber auch Richter können einmal Fehler machen,dieses müsste im Einzelfall tatsächlich einmal geprüft werden.

 

Letztendlich müssten dann aber nicht nur das Urteil, sondern auch sämtliche Schriftsätze geprüft werden. Bei Interesse müssten Sie mir diese dann bitte auch (am besten eingescannt per E-Mail) zukommen lassen.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagabend !


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste



Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt



Danjel Newerla und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Guten Abend Herr Newerla,

ich schicke Ihnen morgen das Urteil und die Schriftsätze an Ihre EMail Adresse.

Viele Grüße, Manfred Reisner

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Reisner,

vielen Dank für den Nachtrag.

Gerne können Sie mir das Urteil und die Schriftsätze zusenden.
Ich werde mich gleich nach Erhalt bei Ihnen umgehend zurückmelden.

Bis dahin wünsche ich Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag und verbleibe


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste



Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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