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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7690
Erfahrung:  12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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RA Schröter ist jetzt online.

Minderung oder Wnadlung, hat dre Kunde das Wahlrecht? Guten

Kundenfrage

Minderung oder Wnadlung, hat dre Kunde das Wahlrecht?

Guten Tag,

Software gekauft, über die Mängel sind sich privater Käufer und gewerblicher Verkäufer einig. Käufer möchte Minderung des Kaufpreises, Verkäufer besteht auf Rückabwicklung. Wenn der Käufer die Rückgabe akzeptiert, dann hat er ausser sehr viel Zeitaufwand nichts, der Verkäufer aber kaum Schaden. Muss das der Käufer akzeptieren?

Mit freundlichem Gruß
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Der Erstellung von individueller Software liegt ein Werkvertrag gemäß § 631 BGB zugrunde. Liegt ein Mangel unstreitig vor, ist dem Auftragnehmer eine Nachbesserungsmöglichkeit einzuräumen. Scheitert diese oder wird diese abgelehnt, hat der Auftraggeber / Kunde das Recht von dem Werkvertrag zurückzutreten oder das Recht zur Minderung geltend zu machen. Der Auftragnehmer kann hierbei nicht mitbestimmen. Der Auftraggeber als geschädigter aus dem mangelhaften Werk kann daher entscheiden ob der den Rücktritt, §§ 323, 636 BGB, Minderung § 638 BGB oder Schadensersatz geltend macht.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen einen ersten Überblick verschaffen. Ich darf Sie bitten meine Antwort durch das Anklicken des grünen Feldes zu akzeptieren.

Die Beantwortung erfolgte unter der Voraussetzung, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers gelesen haben und die Antwort akzeptieren.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter, MBA
Rechtsanwalt & Immobilienökonom

Zertifizierter Zwangsverwalter

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sorry, mein Fehler, es handelt sich nicht um Individualsoftware, sondern um Standard-Kaufsoftware. Gelten Ihre Ausführungen auch dafür?

Danke

Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 4 Jahren.
Bei Standarsoftware handelt es sich um einen Kaufvertrag. Die Ausführungen gelten gleichermaßen auch hier, nur das sich das Minderungsrecht nach § 441 BGB beurteilt, wo ausdrücklich das Wahlrecht des Käufers enthalten ist..

http://dejure.org/gesetze/BGB/441.html

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

noch eine Nachfrage: Verkäufer will nur wandeln, geht nicht auf faire Minderung ein. Wörtlich Verkäufer: Welcher Gegenvorschlag sollte bitte fairer sein als Wandlung?

Fordert eidesstattlich unterschriebene Erklärung dass die Software vom Käufer nicht genutzt wird. Darf er so etwas fordern? Reicht nicht eine einfache Rücktrittserklärung laut Fernabsatz?

Man wird die Software nicht nutzen, aber man möchte, da es sich schon seitens des Verkäufers um eine gebrauchte Software handelt, keinerlei Unterschrift tätigen, wenn man nicht muss. Immerhin könnte diese gebrauchte Software ja auch vom Vorbesitzer in (illegalen) Umlauf gebracht worden sein... da befürchtet man Probleme.

Mit freundlichem Gruss

PS: Wollte schon vorher Antwort akzeptieren, bekam aber von JustAnswer nur die Meldung:

An error occurred while processing your request.
Reference #102.256ee93f.1338551102.7229033c

Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 4 Jahren.
Der Verkäufer kann nicht entscheiden, ob gewandelt oder gemindert wird. Sicherlich ist es schwierig einen Minderungsbetrag festzulegen. Eine eidesstattliche Erklärung müssen Sie nicht abgeben. Sollte die Software nicht funktionieren ist eine Minderung bis auf 100 % möglich.

Viele Grüße
Experte:  hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

gibt es noch Nachfragen? Wenn dies nicht der Fall ist, darf ich Sie höflich bitten, meine Antwort auf Ihre Frage zu akzeptieren.

 

Vielen Dank!

RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 7690
Erfahrung: 12 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Bitte höflich um Entschuldigung, war nur einige Zeit nicht online, wird sofort nachgeholt. Danke für Ihre hilfreichen Antworten.
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gerne, viel Erfolg.

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