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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2921
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Ich habe morgen früh einen seit ca acht Wochen angekündigten

Kundenfrage

Ich habe morgen früh einen seit ca acht Wochen angekündigten Termin bei einem Neurologen. Dieser Termin gründet sich auf einen Hörsturz Anfang des Jahres nach dem ein Tinnitus zurückgeblieben ist und auch die Hörfähigkeit nicht vollständig wieder hergestellt ist.
Heute Mittag nun wurde mir mitgeteilt, dass meine Arbeitszeit sich geändert hat und ich während des geplanten Arzttermins anwesend sein müsste. Sollte ich dies nicht tun, müsste ich mit meiner Kündigung rechnen. Eine andere Kollegin kann meine Schicht übernehmen.
Wie verhalte ich mich? Ist eine Kündigung möglich? Ein Verschieben des Termins hätte wieder eine Wartezeit von etwa zwei Monaten und Verschieben darauf bauender Termine nach sich.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Zwar ein einfacher Lebenssachverhalt, aber wenn der Arbeitgeber nicht mitspielt, durchaus problematisch.

Grundsätzlich sind Sie verpflichtet, Arztbesuche in den Zeitraum ihrer Freizeit zu legen. Insbesondere der Termine dementsprechend zu terminieren.

Nur in besonderen Ausnahmefällen, können sie auch während der Arbeitszeit zu einem Arzt gehen. Dies gilt insbesondere für Notfälle, in denen kein Aufschub geduldet wird, Untersuchungen, die zu einer bestimmten Tageszeit vorgenommen werden müssen oder, wenn Termine über einen längeren Zeitraum geplant sind und sie hierauf keinen Einfluss haben Dieser letzte Punkt dürfte auf sie zu treffen. Aber auch hier müssen sie grundsätzlich versuchen, den Termin so zulegen, dass die betrieblichen Abläufe so wenig wie möglich berührt werden.

Nun hat in Ihrem Fall, die Information über den Arztbesuch bereits der Arbeitgeber erhalten. Er hätte sich also entsprechend vorbereiten können, vorausgesetzt, Sie haben ihn auch rechtzeitig darüber informiert. Zudem wurde eine andere Arbeitnehmerin zur Verfügung stehen, so das diesbezüglich ihre Arbeitskraft möglicherweise ersetzt werden könnte. Sodann wäre abzuwägen, welches Gut, die vertragliche Verpflichtung ihrerseits oder ihr Gesundheitszustand wichtiger wäre.

Wenn insgesamt eine Verschlimmerung des Zustandes und erst innerhalb von zwei Monaten ein neuer Termin besorgt werden kann, dürfte das Fernbleiben hier unter Zugrundelegung dieser Umstände ggf. möglich sein.

Dies ist aber auf alle Fälle an die o.g. Voraussetzungen geknüpft, dass der Arzt keine anderweitigen Termine an sie vergeben konnte.im Zweifel müssen sie dies beweisen. Sie sollten in diesem Fall auch eine ärztliche Bescheinigung dem Arbeitgeber vorlegen, dass ein anderer Behandlungszeitpunkt nicht möglich gewesen ist.

Besteht die Befürchtung einer Verschlimmerung der Krankheit, so sollten Sie auch dies durch den Arzt bescheinigen lassen. Schließlich stellt sich die Frage, ob sie aufgrund der Erkrankung auch arbeitsfähig sind. Möglicherweise kommt der Arzt zu dem Schluss, dass sie an den Tag nicht arbeitsfähig sind, aufgrund des Gehörschadens. Sodann könnte der Arzt ihr eine Krankschreibung ausstellen. Dies müsste jedoch medizinisch untersucht werden. Studenten hätten sie aufgrund ihrer Krankheit ein Leistungsverweigerungsrecht gegenüber dem Arbeitgeber.

Schließlich dürfte die Drohung mit einer Kündigung hier unangemessen sein. Zwar wurden sie daraufn hingewiesen, dass sie nicht zum Arzt gehen sollen, allerdings dürfte ein Freistellungsanspruch unter den obigen Gesichtspunkten bestehen. Zudem würde dem Arbeitgeber wohl kein Schaden entstehen, wenn die Schicht entsprechend übernommen wird. Dies müssten sie gegebenenfalls organisieren, es sei denn, dass es besonders auf ihre Arbeitskraft ankommt.

Zusammengefasst lässt sich also sagen, dass durchaus ein Kündigungrisiko besteht, dieses allerdings aufgrund des oben genannten abgeschwächt ist.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung und hoffe, Ihnen zunächst hilfreich geantwortet zu haben und freue mich über Ihre Akzeptierung gemäß den Nutzungsbedingungen.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ich arbeite Teilzeit mit flexiblen Arbeitszeiten, d.h. ich kann Arzttermine nur planen und dann in einen dafür ausliegenden Kalender eintragen. Der Arbeitsplan für diese Woche stand auch lange fest. Meine Arbeitszeit war seit drei Wochen so festgelegt, dass der Arztermin möglich war. Ich habe dies quasi als Genehmigung angesehen.
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 4 Jahren.
Dann wusste der Arbeitgeber hierüber Bescheid und es ist treuwidrig von ihm sodann die Arbeitszeit nachträglich zu ändern. Dann müssten schon wichtige betriebliche Belange vorhanden sein, damit Sie trotzdem an dem Tag arbeiten müssen.

Ihre Antwort stützt die von mir genannten Dinge und ist auch durchaus als Genehmigung anzusehen, wenn Sie eigentlich frei hätten.

Gerne können Sie sich weiter an mich wenden.

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