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Mikael Varol
Mikael Varol, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 313
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Mikael Varol ist jetzt online.

ich habe ein Pfändungsschutzkonto und bin sozialhilfe empänger

Kundenfrage

ich habe ein Pfändungsschutzkonto und bin sozialhilfe empänger und habe durch meine bewilligung -anfang des monats 3.05.2012 für mai mein geld überwiesen bekommen und heute am 31.05.212 das geld für juni 2012 --es wurde mir komplett- abgebucht runter an die gläubiger ...-ich habe für diesen monat-kein geld --was kann ich sofort machen...herr schell
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Hier wird leider eine Gesetzeslücke ausgenutzt. Ihnen bleibt, soweit die Bank sich weigert den Betrag freizugeben, nichts anders übrig ans Vollstreckungsgericht. zu wenden und dort die Freigabe von empfangenen Sozialleistungen zu beantragen. Maßgeblich ist hier der eigenständige Schutz von Guthaben aus Sozialleistungen für die Dauer von 14 Tagen seit ihrer Gutschrift nach § 850k Abs. 6 ZPO. Damit soll (analog zu § 55 SGB I) gewährleistet werden, dass Sozialleistungen auch zu dem Zweck genutzt werden können, für den sie gedacht sind (so auch die Gesetzesbegründung in Bt-Dr. 16/12714, Seite 17, 3. Absatz).

Ich hoffe, dass ich Ihnen in dieser Sache einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen konnte. Die Antwort dient einer ersten rechtlichen Einschätzung und kann daher eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.

Bei eventuellen Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Ich möchte Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren, indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken. Denn nur dadurch erhält der Experte die Vergütung.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

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