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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16812
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo, Frage zum Thema Arbeitsrecht. Wenn ich meine Stelle

Kundenfrage

Hallo, Frage zum Thema Arbeitsrecht. Wenn ich meine Stelle als KFZ- Mechaniker kündige verlangt mein Arbeitgeber eine Rückerstattung der Kosten für Schulungen welche ich die letzten 3 Jahre erhalten habe. 2 Jahre zu 100%- 3. Jahr zu 50%. Habe insgesamt 32 Schulungstage gehabt in 3 Jahren. Der errechnte Betrag den ich zurückzahlen soll liegt bei 760 € pro Schulungstag (Insgesamt über 20000€). Wer kann mir sagen ob das rechtens ist?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie mit dem Arbeitgeber wegen der Weiterbildung einen Vertrag oder gesonderte schriftliche Regelung getroffen ?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Es handelt sich um eine besondere Vereinbarung als Artikel 14 im Arbeitsvertag gekennzeichnet. Es hat den Anschein als handelt es sich um eine Anlage vom Arbeitsvertrag genannt "Vereinbarung über Aus- und Weiterbildung"
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die Vereinbarung muss einer eingehenden Prüfung unterzogen werden.

Grundsätzlich gilt folgendes:

Eine vom Arbeitgeber in einem Formulararbeitsvertrag aufgestellte Klausel, nach welcher der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber getragene Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne jede Rücksicht auf den Beendigungsgrund zurückzahlen muss, ist unwirksam.

Sie benachteiligt nach der Rechtsprechung den Arbeitnehmer unangemessen (Entscheidung des BAG - 9 AZR 610/05).

So muss einerseits eine Rückzahlungsverpflichtung bei verständiger Betrachtung einem billigenswerten Interesse des Arbeitgebers entsprechen und andererseits der Arbeitnehmer mit der Fortbildungsmaßnahme eine angemessene Gegenleistung für die Rückzahlungsverpflichtung erhalten haben.

Die für den Arbeitnehmer zumutbaren Bindungen sind auf Grund einer Güter- und Interessenabwägung nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalles zu ermitteln. Eine Rückzahlungsklausel stellt nur dann eine ausgewogene Gesamtregelung dar, wenn es der Arbeitnehmer in der Hand hat, durch eigene Betriebstreue der Rückzahlungspflicht zu entgehen.


Insgesamt ist die Rechtsmaterie zu den Rückzahlungsvereinbarungen recht komplex. Sie sollten daher unbedingt vor Ort einen Fachanwalt für Arbeitsrecht beratend hinzuziehen und diesen vor einer Kündigung die Vereinbarung eingehend prüfen lassen.

Unter Umständen kann es ratsam sein, Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über eine einvernehmliche Vertragsaufhebung zu führen.

Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16812
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ist aber der berechnete Betrag bvon 760€ pro Schulungstag reell? Dieser setzt sich zusammen aus 210€ Schulungskosten, Fahrtkosten 50€, Übernachtung 100€ und Arbeitsausfall 400€. Bei den meisten Schulungen habe ich nie ein Hotel genutzt.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
760€ erscheinen übersetzt. Der Arbeitgeber darf nur die tatsächlich angefallen Kosten zurückfordern und in der Regel auch nicht in voller Höhe, je nach dem wie lang die Maßnahme schon her ist.


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