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Mikael Varol
Mikael Varol, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 313
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Mikael Varol ist jetzt online.

Digitalisierung eines Kabelanschlusses in einer Mietwohnung, hier: Argumentation der WBG d

Kundenfrage

Digitalisierung eines Kabelanschlusses in einer Mietwohnung, hier: Argumentation der WBG der Modernisierung nach § 554 BGB mit neuen Gebühren 9,96€ monatl. statt Satellitenempfang: Gibt es die Möglichkeit eines Sonderkündigungsrechtes? Brauch das nicht, will das nicht. LG Jürgen Stein _
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Bitte beachten Sie, dass die nachstehenden Ausführungen lediglich eine erste rechtliche Einschätzung auf Grundlage Ihrer Angaben darstellen.

Der BGH hat mit Urteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 253/04 entschieden, dass der vom Vermieter beabsichtigte Anschluss einer Wohnanlage an ein rückkanalfähiges Breitbandkabelnetz eine Verbesserung der Mietsache im Sinne des § 554 Abs. 2 Satz 1 BGB darstellt, so dass der Mieter die dafür erforderlichen Arbeiten dulden muss.

Sie haben aber die Möglichkeit zum Monatsende des Folgemonats zu kündigen, in dem vom Vermieter die Modernisierung angekündigt wurde. Dann ist zum Ende des darauf folgenden Monats das Mietverhältnis beendet. Zudem haben Sie ein Sonderkündigungsrecht nach § 561 BGB. Nach einer Mieterhöhung können Sie bis zum Ende desjenigen Monats kündigen, der dem ersten Monat mit der neuen Miete vorangeht. In diesem Fall ist dann das Mietverhältnis zum Ende des zweitens Monats nach diesem Termin beendet.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in dieser Sache einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen konnte. Ich weise Sie darauf hin, dass Ihre Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung beantwortet wurde und eine endgültige Einschätzung der Rechtslage nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich ist. Die Antwort dient einer ersten rechtlichen Einschätzung. Dies kann jedoch eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.

Bei eventuellen Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Ich möchte Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren, indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

haben Sie noch Verständnisfragen? Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld"Akzeptieren" klicken. Denn nur dadurch erhält der Experte die Bezahlung.Andernfalls bitte ich Sie höflich mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

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