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Stellen Sie Ihre Frage an RA Ingo Driftme...
RA Ingo Driftmeyer
RA Ingo Driftmeyer, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 451
Erfahrung:  Als Rechtsanwalt tätig seit 2008.
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RA Ingo Driftmeyer ist jetzt online.

Hallo, ich habe eine Frage zu §1571, ab wann ist der Ehemann

Kundenfrage

Hallo,
ich habe eine Frage zu §1571, ab wann ist der Ehemann bezüglich Unterhalt wegen Alters zuzahlen verpflichtet? Kann bei einer 62 jährigen nicht mehr verlagen sich noch Geld zur Rente (ab60) dazu zu verdienen?
Vielen Dank XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

1. Auch für den Unterhaltsanspruch wegen Alters nach § 1571 BGB gilt zunächst der Grundsatz der Eigenverantwortung.

Grundsätzlich gilt die allgemeine Altersgrenze von 65 Jahren. Bis dahin kann der Ehefrau auch zugemutet werden, sich zumindest um eine Teilzeitbeschäftigung zu bemühen (BGH FamRZ 1999, 843).

Dies gilt auch, wenn die Ehefrau während der letzten bis zu 20 Jahre nur Hausfrau war (BGH, FamRZ 1991, 416).

Allenfalls dann, wenn auf Grund besonderer Umstände von vornherein völlig ausgeschlossen wäre, dass eine Chance auf Beschäftigung besteht, müsste sich Ihre Noch-Ehefrau sich nicht darauf verweisen lassen, dass Sie keine eigenen Erwerbsbemühungen an den Tag legt.

Davon ist jedoch in der Regel nicht auszugehen, da auch leichte ggf. Hilfs-Tätigkeiten in Betracht kommen.

In diesem Falle müsste sich Ihre Noch-Ehefrau die Einkünfte als sog. fiktives Einkommen auf den Unterhaltsanspruch anrechnen lassen, die Sie erzielen könnte.

2. Des Weiteren kommt hier eine Herabsetzung des Unterhaltes gemäß § 1578b BGB in Betracht.

Diese Vorschrift kommt zur Anwendung, wenn die nach Scheidung verbleibenden ehebedingten Nachteile auf Seiten des Unterhaltsberechtigten als eher gering einzustufen sind.

Dafür spricht hier, dass Ihre Frau bei Eheschließung bereits arbeitslos war und nicht etwa die Arbeit für Sie aufgegeben hat. Zudem spricht dafür die eher geringe Ehedauer.

Auch zu berücksichtigen ist, dass durch den Versorgungsausgleich bereits ehebedingte Nachteile abgefedert werden (OLG Schleswig, NJW 2009, 2223).


Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!




Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie eine Nachfrage haben, beantworte ich diese gern.

Falls nicht, möchte ich Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren.

Vielen Dank

und mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

beachten Sie bitte, dass unentgeltliche Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist.

Falls keine Nachfragen bestehen, darf ich bitten, die Antwort zu akzeptieren.

Vielen Dank



Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hallo
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
war mir ein vergnügen
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Halli Hallo