So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RASchiessl.
RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26426
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Ich würde gerne wissen, unter welchen Umständen Sauerstoff

Kundenfrage

Ich würde gerne wissen, unter welchen Umständen Sauerstoff als Arzneimittel zu betrachten ist. Es gibt wohl eine Entscheidung des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte nach § 21 (4) Arzneimittelgesetz vom 12.10.2010, die mir aber nicht zugänglich ist.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Maßgebend ist die Verwendung im medizinischen Bereich. Danach stellt Sauerstoff nach § 2 Arzneimittelgesetz ein Arzneimittel dar. Hinzu kommt, dass die Verabreichung von Sauerstoff in der Regel mit medizinischen Geräten einhergeht, so dass auch bei dieser medinzinischen Anwendung Sauerstoff als Arzneimittel einzustufen ist. Es handelt sich dann um medizinischen Sauerstoff.

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen einen ersten Überblick verschaffen. Ich darf Sie bitten meine Antwort durch das Anklicken des grünen Feldes zu akzeptieren.

Die Beantwortung erfolgte unter der Voraussetzung, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers gelesen haben und die Antwort akzeptieren.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter, MBA
Rechtsanwalt & Immobilienökonom

Zertifizierter Zwangsverwalter

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wann wird denn Sauerstoff als Arzneimittel betrachtet, also wann ist es Medizin, und wann nur ein Wellnessprodukt? In der von mir in der Frage angeführten Entscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte nach §21 (4) AMG vom 12.10.2010 muss es dazu Details geben.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

verzeihen Sie, ich bin erst jetzt auf Ihre Frage aufmerksam geworden.

Ob Sauerstoff ein Azneimittel darstellt, welche Funktion ihm beigemessen wird (sog. überwiegende Zweckbestimmung).

Arzneimittel sind daher zunächst einmal alle, die eine (oder mehrere) der in § 2 Abs. 2 Nr. 1-5 AMG aufgestellten Funktionen am oder im menschlichen oder tierischen Körper erfüllen, Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen. Den Stoffbegriff definiert § 3 AMG in umfassender Weise.

Solange Stoffe nicht am oder im menschlichen oder tierischen Körper angewendet werden können und sollen und Funktionen nach Abs. 1 Nr. 1-5 erfüllen, sind sie arzneimittelrechtlich uninteressant.

Dagegen liegen keine Arzneimittel vor, wenn die Stoffe und Zubereitungen, dazu bestimmt sind, äußerlich am Menschen oder in seiner Mundhöhle zur Reinigung/Pflege oder Beeinflussung des Aussehens oder des Körpergeruches oder zur Verminderung von Geruchseindrücken angewendet zu werden, es sei denn, dass sie überwiegend dazu bestimmt sind, Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu lindern oder zu beseitigen.

Also Ihr Sauerstoff ist dann Arzneimittel, wenn er dazu bestimmt ist Krankheiten und so weiter zu lindern, er ist kein Arzneimittel, wenn er lediglich der Pflege des Menschen oder dessen wohlbefinden dient.

Sauerstoff als Wellnessprodukt ist daher kein Arztneimittel.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt





Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz