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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16989
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Hallo, mein Schwiegersohn ist Türke, hat sich August letztes

Kundenfrage

Hallo, mein Schwiegersohn ist Türke, hat sich August letztes Jahr beim Bürgeramt gemeldet, wegen Visum. Bekam Ende Sept ein 5-Jahr Visum. Auch gleich Ende Sept PKW gekauft und jetzt Anfang April, durch Verkehrskontrolle erst erfahren, dass die Erlaubnis, 6 Monate mit Türkischen Führerschein zu fahren, bereits abgelaufen ist. Er dachte ab Kauf des PKW, ist aber, gemäß Gesetz, ab Anmeldung. Umstellung auf D-Führerschein hatte er bereits in März, über eine Fahrschule angefragt. Jetzt bekam er eine Anhörung. Erschwerend war, dass bei der Kontrolle keine Person Türkisch beherrschte und er kein Deutsch.
M.f.G. Johannes Glessner
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Die Behörde muss dafür Sorge tragen, dass ein Dolmetscher gestellt wird, damit der Schwiegersohn die Formulare ordnungsgemäß ausfüllen kann.

Es wird hier wohl auf einen Fahrlässigkeitsverstoß hinauslaufen.

Dennoch macht es Sinn, einen Verteidiger zu beauftragen.
raschwerin und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Es geht momentan darum die verlangte schriftliche Äußerung zu beantworten und das innerhalb einer Woche. Soll da schon ein Dolmetscher gestellt werden bspws angefordert werden, und wer bestimmt letztendlich ob es hier ein Fahrlässigkeitsverstoß ist.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn Sie ihm helfen beim ausfüllen, braucht es keinen Dolmetscher.

Dass es Fahrlässigkeit war, bestimmt dann die Behörde.

Man sollte in der Anhörung die Angaben zum Sachverhalt daher sehr vorsichtig formulieren.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Jetzt werde ich hellhörig bei dem Begriff "vorsichtig", auf was muss man da speziell aufpassen?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Er muss darauf achten, dass er klar und deutlich mitteilt, dass er nicht wusste, wie die Fristen in Bezug auf die Gültigkeit der ausländischen Fahrerlaubnis sind.

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