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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Morgen, ich war selbständig und musste von amtswegen

Kundenfrage

Guten Morgen,

ich war selbständig und musste von amtswegen die Selbständigkeit aufgeben, weil sie der Meinung waren das ich keine Schulden haben darf und ich meiner Verpflichtungen nicht nachkommen würde, ich habe geklagt auch das verwaltungsgericht sahe es so, das ich meine schulden bezahlen müsste, es ging um Finanzamt um die 2000,--€, AOK auch um die 1400,--€ und BG Bau, ich habe ja bezahlt aber nicht regelmäßig.

ich habe dann am 01.08.2011 die selbständigkeit aufgegeben und
habe das ganze gewerbe auf die schwägerin übertragen, (Hausmeisterservice mit mtl. 3808,-- € und den Backshop), ich musste mich bei der ARGe melden, ich habe ein Kurs absolvieren müssen, aber die ARGE will mir bis dato keine Sozilaleistungen zahlen, weil sie der meinung ist, das ich immer noch arbeiten würde.

Ich helfe der Schwägerin, da die hausmeistertätigkeit in verbindung mit der Hausmeisterwohnung ist, die Miete wird verrechnet,

ich habe der ARGE mitgeteilt, das ich offiziel keiner Tätigkeit nachgehe und kein einkommen habe, die Miete zahlt derzeit die Schwägerin von der Tätigkeit, und meine Frau hilft ihr im Backshop.

Außerdem wurde mir gesagt, das ich beí antragstellung versichert sei, nun nach ca 8 monaten wird das gegenteil behauptet, nur wenn ich leistungen beziehen würde wäre ich versichert.

nun wurden ärzte besucht ops durchgeführt etc.

wer soll die kosten tragen, ich kann nicht, und sind die im rechtb das sie nicht die leistung bewilligen, da ich kein einkommen habe, ich helfe nur aus bis klarheit besteht was passieren soll.

Ich bitte sie um rat.

mfg

Bayram Tosun
[email protected]
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Offensichtlich vermutet die Arge aufgrund der Übernahme der Mietzahlungen, dass Sie das Gewerbe indirekt weiterbetreiben und so über Einnahmen verfügen.

Sie sollten gegen den Ablehnungsbescheid Widerspruch erheben und darlegen, dass Ihnen die Schwägerin nur darlehensweise die Miete bezahlt, bis Sie Leistungen erhalten.

Sie sollten unbedingt einen Fachanwalt für Sozialrecht hinzuziehen, da ggf. auch die Klage geführt werden muss.

Mit der Erlangung desrückwirkenden Leistungsbezuges wären Sie auch rückwirkend wieder krankenversichert.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
hallo,

ich habe widerspruch erhoben, nun wurede es abgelehnt, ich habe eien erklärung abgegebndas meine schwägerin mir aushilft und ich ihr solange ich kein eigens einkommen habe, aber die verlangen vom vermieter eine erklärung das ich im mietrückstand wäre, aber er sagt er habe kein vertrag nit mir sondern mit der schwägerin, wer die tätigkeit ausübt ist ihm egel hauptsache ist es wird ausgeübt von wem auch immer, ich sollte schriftlich erklären das ich ihr unentgeltllich aushelfe was ich gemacht habe und meine frau hat dieses schriftlich bei der arge unterschrieben das sie kein geld erhält, aber es wird nich akzeptiert, da ich in namen der schwägerin bestimmte schreiben der Hausverwaltung unterschreibe, behauptet die arge ich sei der hausmeister, natürlich wissen die mieter mich noch aber die tätigkeit betreibt die schwägerin, ist es erlaubt untentgeltlich auszuhelfen wenn ja wielange ist es zeitlich begrenzt. Miene schwägerin hat mir ein schreiben unterschrieben wo sie erklärt, das ich kein geld bekomme für die arbeit und das gilt auch für die frau,

Hauptfrage ist darf ich und meine frau der schwägerin unentgeltlich helfen, reicht es das ich bzw die schwägerin eine schriftliche erkärung der arge abgeben, da der vermieter mir keine schreiben geben will, da er der meinung ist, sein vertragspartner wäre die schwägerin und sie würde von ihm das geld bekommen. die arge beharrt darauf vom vermieter eien nachweis das mietschulden vorhanden sein soll und ich nicht mehr bei ihm tätig bin

danke
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

so wie ich Sie verstanden habe, leben Sie in der Wohnung, der Mietvertrag läuft aber über die Schwägerin. Die Miete ist wegen der Hausmeistertätigkeit ermäßigt. Die Miete übernimmt aber die Schwägerin.

Insoweit ist Ihre Aushilfe als Hausmeister nicht unentgeltlich, weil Sie ja dafür kostenlos wohnen können. Wenn Sie aber nachweisen können, dass sie außer kostenlosen Wohnens keine weitere Vergütung erhalten, dann haben Sie auch Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II.

Wenn Ihnen ein ablehnender Widerspruchsbescheid vorliegt, müssen Sie binnen 1 Monats Klage beim Sozialgericht erheben. Hierbei sollten Sie sich unbedingt von einem Fachanwalt für Sozialrecht vertreten lassen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
meine frage war darf ich untentgeltlichn für die schwägerin arbeiten, dies gilt auch für die frau, die miete schulde ich ja der schwägerin bis die arge mir die miete zahlt.

ist in deutschland erlaubt unentgeltlichn zu arbeiten was auch immer, wenn auch sozialleistungen beantrag wurden, darf mir das amt verbieten unentgeltlichn zu arbeiten bis ich eine tätigkeit gefunden habe, ist es illegal so etwas zu tun mache ich mich strafbar in diesem fall, weil das amt ja behauptet, das sie mir nicht glauben das ich diese tätigkeit nicht mehr offiziell ausübe. darum geht es, darf das amt mir so etwas unterstellen
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie dürfen nicht unentgeltlich arbeiten. Dies stellt eine selbst herbeigeführte Bedürftigkeit dar.

Ihr Lebensunterhalt hat Vorrang vor der Erfüllung anderweitiger Verbindlichkeiten.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
auch dann nicht wenn ich dem jeniegen geld schulde und meine schulden abarbeite.


bis ich geld bekomme und dann meine schulden bezahle
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Nein, leider nicht.

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