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Ernesto Grueneberg
Ernesto Grueneberg, Abogado
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1310
Erfahrung:  Master of Laws
47081509
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Ernesto Grueneberg ist jetzt online.

hallo habe da mal eine frage habe unwissentlich in china usb

Kundenfrage

hallo habe da mal eine frage habe unwissentlich in china usb speicher bestellt die über den zoll abgefertigt wurden ..sie wurden als originale im netz angeboten von geprüften verkäufern habe diese auf ebay weiter verkauft ....und habe jetzt eine anzeige wegen produkt piraterrie weil angeblich ich dies gewust hätte ...die produkte waren alle original verpackt jetzt soll ich 4500 euro strafe zahlen ist das rechtens....mfg mario
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Ernesto Grueneberg hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

danke für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

wenn Sie gefälschten Waren bzw. Waren, die eine Marke aufweisen, die nicht durch den Markeninhaber genehmigt wurde, dann war dies Ihnen untersagt nach § 14 Markengesetz.

Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1.
ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3.
ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.

Ob Sie dies wussten, ist nicht relevant, insbesondere, wenn Sie gewerblich gehandelt haben.

Ob der geltend gemachte Schadensersatzanspruch der Höhe nach gerechtfertigt ist, kann ich aus der Ferne nicht beurteilen. Der Anspruch an sich ist aber zumindest nachvollziehbar.

Ich empfehle Ihnen dringend,sich durch einen auf Markenrecht speziallisierten Kollegen vertreten zu lassen.

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte um Akzeptierung meiner Antwort.
Experte:  Ernesto Grueneberg hat geantwortet vor 5 Jahren.
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