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RA_UJSCHWERIN, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2625
Erfahrung:  Rechtsanwältin
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RA_UJSCHWERIN ist jetzt online.

Habe ich als langjährige Lebenspartnerin anspruch auf Unte

Kundenfrage

Habe ich als langjährige Lebenspartnerin anspruch auf Unterhalt?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA_UJSCHWERIN hat geantwortet vor 5 Jahren.
Werter Fragesteller,

zu Ihrem Anliegen möchte ich gern wie folgt ausführen:

Wenn Sie keinen Vertrag geschlossen haben, dann besteht gesetzlich kein Unterhaltsanspruch für Sie als Lebengesfährtin.

Der Unterhaltsanspruch ist gesetzlich der Ehefrau oder aber der nichtehelichen Mutter für die Zeit der Betreuung eines gemeinsamen Kindes vorbehalten.

Wenn Sie aber in das Vermögen Ihres Lebensgefährten erhebliche Investitionen getätigt haben, so sieht die Rechtsprechung des BGH unter Umständen einen Erstattungsanspruch vor.

Das Gericht hat wie folgt entschieden:

Nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen wegen wesentlicher Beiträge eines Partners, mit denen ein Vermögenswert von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung (hier: Wohnhaus) geschaffen wurde, dessen Alleineigentümer der andere Partner ist, nicht nur gesellschaftsrechtliche Ausgleichsansprüche, sondern auch Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB) sowie nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage in Betracht.

Da Unterhalt von Ihnen nicht geltend gemacht werden kann, wäre zu prüfen, ob Sie auf diesem Wege einen Ausgleich von Ihrem Partner erhalten können.
Experte:  RA_UJSCHWERIN hat geantwortet vor 5 Jahren.
Werte Fragestellerin,

Sie haben meine Antwort inzwischen gelesen. Haben Sie noch Fragen?
Wenn nicht bitte ich um Akezptanz meiner Antwort. Dankeschön.