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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 21846
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

In Sachen Urheberrecht wurde ich wegen einem, meines Erachtens

Kundenfrage

In Sachen Urheberrecht wurde ich wegen einem, meines Erachtens kleinen vergehen, -Verwenung eines Gedichtes 5 Zeilen aus dem Internet Portal einer Dichterin zur zahlung von
192,-- Euro aufgefordert. Diese haben wir bezahlt. Für den Aufwand de RA Büro haben wir lt.
§ 97a URG 100,-- Euro überwiesen. Der RA fordert nun unter Androhung von Klage eine Zahlung von weiteren 427,-- Euro. Er will für seine Tätigkeit 527,-- Euro. Meine Frage Was gilt als geringfügig im Sinne §97a ?

Odenwaldklub Ortsgruppe Haßmersheim (kein e.V.) [email protected]
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die von einem Anwalt im Zuge einer Abmanung zu beanspruchenden Kosten sind nach der insoweit unmissverständlichen Bestimmung des § 97 a Absatz 2 UrhG auf 100 Euro gedeckelt:

Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro.

Diese Bestimmung entstand unter dem Eindruck einer sich in den letzten Jahren immer mehr verfestigenden Rechtsprechung, die der Geltendmachung unberechtigt hoher Anwaltskosten im Bereich der Massenabmahnung einen Riegel vorschieben wollte.

Die Voraussetzungen dieser Bestimmung liegen hier eindeutig vor: Es handelt sich um einen leicht gelagerten Fall einer Urheberrechtsverletzung bei erstmaliger Begehung, und es liegt erkennbar eine Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs vor.

Zudem ist festzustellen: Die Urheberrechtsverletzung ist nicht nur unerheblich, sondern es bestehen darüber hinaus begründete Zweifel daran, ob überhaupt eine Rechtsverletzung gegeben ist. Haben Sie lediglich 5 Zeilen des in Rede stehenden Gedichts verwendet, so dürfte vorliegend § 51 UrhG zum Zuge kommen:

http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__51.html

Damit läge aber gar keine Urheberrechtsverletzung vor, denn fünf Zeilen aus einem Gedicht dürften der Ausschlussvorschrift des § 51 UrhG unterfallen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
ra-huettemann und 5 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich habe eine Nachfrage gestellt kam die bei Ihnen an ?
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihre freundliche Akzeptierung.

Ich habe Ihnen Ihre Nachfrage und der von Ihnen neu geöffneten Frage beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Alles klar!

Bei Nachfragen melden Sie sich gerne wieder hier.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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