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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

In meiner Nebenkostenabrechnung werden mir Instandshaltungskosten für die Heizungsanlage i

Kundenfrage

In meiner Nebenkostenabrechnung werden mir Instandshaltungskosten für die Heizungsanlage in Rechnung gestellt als Kleinreparaturen.
Der Vermieter beruft sich auf §15. Auf die Heizungsanlage habe ich keinen Zugriff und könnte also auch nicht für deren Funktionieren sorgen.
Nun hat mein Vermieter seine Kosten zu minimieren versucht, indem er mich telefonisch aufforderte, die Heizungsunternehmen selber anzurufen, wenn es zu einem Heizungsausfall kam, was aufgrund nicht sachgemäßer Installation häufig der Fall war.
Wie kann ich juristisch korrekt argumentieren?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Grundsätzlich ist der Vermieter für die Instandhaltung und Instandsetzung verantwortlich. Er hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. (§ 535 Abs. 1 BGB).

Es ist nach allgemeiner Rechtsprechung gestattet, einen Teil seiner Instandsetzungspflicht auf den Mieter abzuwälzen, sogenannte Kleinreparaturklausel. Übertragen werden dürfen allerdings nur Reparaturen von Gegenständen, auf die der Mieter einen unmittelbaren und häufigen Zugriff hat. Hierzu gehört nicht die Heizung der Wohnung.

Eine Umlegung dieser Kosten ist nicht zulässig und nicht gerechtfertigt.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Grundsätzlich ist der Vermieter für die Instandhaltung und Instandsetzung verantwortlich. Er hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. (§ 535 Abs. 1 BGB).

Es ist nach allgemeiner Rechtsprechung gestattet, einen Teil seiner Instandsetzungspflicht auf den Mieter abzuwälzen, sogenannte Kleinreparaturklausel. Übertragen werden dürfen allerdings nur Reparaturen von Gegenständen, auf die der Mieter einen unmittelbaren und häufigen Zugriff hat. Hierzu gehört nicht die Heizung der Wohnung.

Eine Umlegung dieser Kosten ist nicht zulässig und nicht gerechtfertigt.