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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
raschwerin ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, bei einer Recherche bin ich

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Recherche bin ich auf Ihre Internetseite www.innshop.de gestoßen, diese wird für den Onlinevertrieb der Fa. Auriservice, Lerchenweg 46, 61130 Nidderau verwendet.

Die von Ihnen verwendete Domain bzw. die verwendete Shop-Bezeichnung „innShop“ ist meiner geschützten Marke „inn-Shop24®“ sehr ähnlich und identisch.



Inn-Shop24® ist ein eingetragenes Markenzeichen

Registrierungsnummer: 305 45 972

Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München

Jeder Missbrauch dieser eingetragenen Marke (Inn-Shop24®) ist ausdrücklich verboten und wird nach geltendem deutschem Recht verfolgt.



Wer eine Bezeichnung- Marke einführt, die Ähnlichkeiten zu meiner bestehenden Marke inn-Shop24® aufweist, riskiert eine Abmahnung.

Auf Grund der immensen Kosten für die Bekanntmachung und Registrierung einer Marke wache ich mit Argusaugen über mein Markenrecht und setze dieses wenn nötig per Klage gerichtlich durch.



Ich fordere sie hiermit einmalig auf bis zum 31.03.2012 Ihrer Bezeichnung „innShop“ zu entfernen.

Das ist unsere shop und wir haben diesen email geckriegt had er Recht?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ihnen gehört die Domain www.innshop.de ?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja www.innshop.de gehört uns
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Haben Sie diese Domain schon lange?

Haben Sie de Marke der Gegenseite mal nachgeprüft? Wann wurde diese Marke eingetragen?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Unsere shop ist online seit mitte 2011.Gekauft haben wir domain innshop.de anfang 2011

Attachment: 2012-03-14_091949_register.pdf

.wir haben auch pdf datei aber leider könne wir nicht anhängen
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Danke.

Die Marke wurde schon 2005 eingetragen.

Daher hat der Gegner auf jeden Fall mit dem Markenrecht ein stärkes Recht als Sie.

Sie sollten die Domain so nicht mehr verwenden und durch einen Zusatz entsprechend ändern und dadurch abgrenzen.
Experte:  RA Ingo Driftmeyer hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
sehr geehrter Kollege,

entschuldigen Sie meine Einmischung hier, aber leider war es mir nicht möglich die Frage zu sperren.

Der Gegner hat keinerlei Ansprüche: es fehlt an einer Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 MarkenG hinsichtlich der registrierten Dienstleistung. Denn die Marke ist nur für die Durchführung von Auktionen eingetragen. Unter der Domain innshop.de werden jedoch Waren angeboten.

Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
der unterschied ist da innshop24R innshop.de
und de jeniger wie koleger gasagt hat verkauft ware bei ebay und als privat person
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Entgegen der Ansicht des Kollegen liegt durchaus eine Verwechslungsgefahr vor.

Das Markenrecht wiegt hier höher als Ihr Recht an der Domain.

Einen Ausweg kann man noch darüber ziehen, was die beiden Shops anbieten.

Was bieten Sie denn an und das der Gegner?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
wir biten alles fur zuhause von deko artikel bis zu küchen zubehör pfannen auch bilder
inn-shop24 wie gesagt er verkauft alls privat person im ebay alles möglich aber großten tei technik
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Also im Ergebnis verkaufen Sie unterschiedliche Waren?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
ja ich weiß nur nicht was wird er verkaufen dem nächst
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
ich verkaufe gewrblich auserdem unsere Fa. heist Auriservice,Petrauskas das nur die domainname nicht firma name innshop.de
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Da offenbar durchaus andere Produkte verkauft werden, ist dem Kollegen insoweit zuzustimmen, dass eine Verwechslungsgefahr dann nicht gegeben ist.

Zur Sicherheit ist aber dennoch zu empfehlen, die Domain an die Gegenseite zu verkaufen und eine andere leicht geänderte Domain zu verwenden.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung: Rechtsanwalt
raschwerin und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
was heist leicht geänderte die sind nicht identich
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
innshop und inn-shop24 sind schon identisch.

Sie sollten Ihre Domain mit einem Zusatz versehen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
was ist egentlich mit der meinung vom ihrem kolegen und §14:

Der Gegner hat keinerlei Ansprüche: es fehlt an einer Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 MarkenG hinsichtlich der registrierten Dienstleistung. Denn die Marke ist nur für die Durchführung von Auktionen eingetragen. Unter der Domain innshop.de werden jedoch Waren angeboten.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Das meinte ich ja: da unterschiedliche Produkte angeboten werden, ist die Verwechslungsgefahr eingeschränkt. Dann haben Sie nichts zu befürchten.

Sobald der Gegner seine Produktpalatte aber ausweitet, haben Sie in Problem - dann muss der Forderung nachgegeben werden.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
was soll ich jetz gegenseite antworten?
Beispiel:
Guten Tag Herr ......

Sie haben keinerlei Ansprüche: es fehlt an einer Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 MarkenG hinsichtlich der registrierten Dienstleistung. Denn die Marke ist nur für die Durchführung von Auktionen eingetragen. Unter der Domain innshop.de werden jedoch Waren angeboten.
mfg
...............
ist das so ok?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, das ist erstmal der richtige Weg.

Sollte es dann noch zu Schwierigkeiten kommen, melden Sie sich gern wieder.

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