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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5919
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Mein MXXXXX XXXXXegt seit dem 05.10.2011 im HH Boberg im Berufsunfallkrakenhaus.

Kundenfrage

Mein MXXXXX XXXXXegt seit dem 05.10.2011 im HH Boberg im Berufsunfallkrakenhaus. Er ist bei der Arbeit gestürtzt bzw. gefallen. Richtige Zeuge, wie ein Kollege gibt es nicht, dieser hat nur gesehen, wie mein Mann wie ein Brett nach hinten gefallen ist. Notaufnahme in Geesthacht, Weiterverlegung nach Boberg. OP am gleichen Tag (Schädelhirntraume und es hat sich ein Odem gebidet) 3 Wochen auf Intensivstation Koma/Wachkoma. Verlegung nach 4 -6 Wochen auf eine andere Station, da als Arbeitunfall abelehnt. Mein Mann ist rechtseitig gelähmt, kann nicht richtig sprechen, Magensonde, z,Zt. breiflüssige Nahrung, angedickte Flüssigkeit. Die Phase B (Früh-Reha) endet jetzt in 4 Wochen, da er keine Fortschritte macht. Soll jetzt eine Spezial-Reha erfolgen , dieses kann nur in einem Pflegeheim durchgeführt werden.Habe Widerspurch bei der Berufsgenossenschaft eingelegt (23.11.2011) Frist ist schon abgelaufen - seit 1 Woche. Da wir ein Haus haben und meine 83 jährige Schwiegermutter bei uns lebt, ist dieses noch schwieriger. Bin als Betreuer für meinen Mann eingesetzt und muss mich lt. Schreiben des Amtsgerichtes offenbaren.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

haben Sie eine konkretes Anliegen ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hallo!

Ich möchte wissen wie ich mich als Betreuer verhalten soll.

Wir haben ein bisschen Geld gespart um Unkosten am Haus zu decken. Jetzt habe ich Angst d. mir das gesparte Geld weggenommen wird, da ich mich dem Amtgericht gegenüber offenbaren muss. Was steht mir rechtlich zu als Spareinlage/Unkosteneinlage die unantastbar ist?

Mein Mann benötigt eine Intensivpflege im Heim die sich auf circa 1900€/Monat belaufen wird. Einen Teil der Kosten tragen die Pflegekasse und die Rentenkasse - den Rest ich.

Jetzt möchte ich von Ihnen gerne wissen was mir "weggenommen" werden kann um meinen Mann zu pflegen (Haus, Verdienst, Ersparnisse).

Vielen Dank für Ihre Mühe

Mit freundlichem Gruß

Heike Rohrmoser
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

sofern Ihnen die Vermögensbetreuung übertragen wurde, müssen Sie als Angehörige am Beginn der Betreuung eine Vermögensübersicht dem Vormundschaftsgericht vorlegen und dieses alle 2 Jahre aktualisieren. Keineswegs müssen Sie regelmäßig Rechnung legen, was bedeutet, dass Sie in den Verfügungen weitestgehend frei sind.

Das Gericht wird Ihnen in keinem Fall etwas wegnehmen. Anders sieht es hinsichtlich der Pflegekosten aus. Grundsätzlich muss der Eigentümer einer selbstgenutzten Immobilie diese ggf. für die Pflegekosten einsetzen. Dabei kommt es darauf an, ob die Immobilie im Alleineigentum des Pflegebedürftigen steht und vom Ehegatten mitbewohnt wird. In diesem Fall kommt es für die Pflicht zur Verwertung zunächst darauf an, ob weiteres Vermögen vorhanden ist sowie auf die laufenden Einkünfte des zurückbleibenden Ehegatten. Reicht der Ehegattenunterhaltsanspruch (diesen schulden Sie grundsätzlich) und Barvermögen zur Deckung der Pflegekosten nicht aus, kann regelmäßig nicht verlangt werden, dass der zurückbleibende Ehegatte sich einen kleineren Wohnraum sucht und mit dem Erlös aus dem Verkauf der Immobilie die Kosten des Pflegeheimes gedeckt werden. Ein angemessene Hausgrundstück gilt als Schonvermögen.Dabei gelten freistehenden Einfamilienhäusern in der Regel Grundstücksgrößen bis zu 130 qm Wohnfläche noch als angemessen. Bei Vermögen geht man davon aus, dass den Eheleuten ein betrag von ca. 3.200 EUR unantastbar verbleiben muss.

Sollte die Immobilie nicht mehr als Schonvermögen gelten, könnte einer Verwertungspflicht nur entgegengewirkt werden, indem Sie die Pflegekosten selber aufbringen. Die Frage nach dem Schonvermögen stellt sich immer nur dann, wenn öffentliche Leistungen zur Finanzierung der Pflegekosten benötigt werden.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf Sie bitten, die Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

besteht weiterer Klärungsbedarf ? Ansonsten darf ich um Akzeptierung und Bewertung der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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