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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
33130353
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Ich bin Arbeitslos und betreue vom Jugendamt aus ein Kind. Nun

Kundenfrage

Ich bin Arbeitslos und betreue vom Jugendamt aus ein Kind.
Nun soll ich das erhaltene Geld vom Dezmber bis Februar zurückzahlen und bekomme kein
Arbeitslosengeld mehr ist das Rechtens so.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr verehrte Fragestellerin,

ein Rückzahlungsanspruch kommt für die Agentur nur dann in Betracht, wenn Sie eine Überzahlung erhalten haben, etwa deshalb, weil Sie als Tagesmutter dazuverdienen.

Im Bescheid, den Sie bekommen haben, müsste Ihnen berechnet worden sein, wieviel Sie verdient haben und wieviel ALG sie bekommen haben.

Der Bescheid wäre also daraufhin zu überprüfen, ob die zugrunde gelegten Summen und Zeiträume richtig sind.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass der Bescheid nicht richtig ist, weil Ihr Verdienst zu hoch angesetzt worden ist, müssen Sie gegen den Bescheid Widerspruch einlegen. Das ist mit keinen Kosten für Sie verbunden. Sie können den Bescheid begründen, in dem Sie die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse angeben. Sie müssen den Bescheid aber nicht begründen, auch ohne Begründung ist die Behörde zur Überprüfung verpflichtet.

Rechtens ist der Rückforderungsbescheid nur dann, wenn Sie tatsächlich soviel verdient haben, dass ein Anspruch für den Zeitraum tatsächlich nicht bestanden hat. Die Einstellung der Leistungen für die Zukunft ist nur dann rechtmäßig, wenn Sie auch zukünftig soviel verdienen, dass Sie keinen Anspruch auf ALG haben.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben, bei Unklarheiten fragen Sie nach. Wenn Ihre Frage beantwortet ist, bitte ich, die Antwort gemäß den Vorgaben dieser Plattform zu akzeptieren. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Ihnen die Antwort weitergeholfen hat, bitte ich, durch Anklicken des Buttons "Antwort akzeptieren" meine Antwort zu akzeptieren, denn nur so kann der von Ihnen für die Beantwortung Ihrer Frage versprochene Betrag auch abgerechnet werden. Vielen Dank und

freundlichen Grüße

Scholz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ihre Antwort ist so Algemein gehalten das ich diese Antworten auch selber wusste.

Zum Beispiel habe ich ein Urteil des LSG Nordrhein Westfalen L12 AL 62/97 gefunden

in dem gesagt wird Alg1 bezügler dürfen als Tagesmutter arbeiten.Ich dachte an eine

Antwort in diese richtung.Ob es änliche Aktuelle Urteile für Baden-Würtenberg gibt.

Nicht sie müssen Beschwerderde einlegen.

 

 

Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr verehrte Fragestellerin,

Ihr Frage ist aber auch allgemein gehalten.

Sie dürfen freilich als Tagesmutter arbeiten.

Die Frage ist aber, ob Sie damit so hohe Einkünfte erzielen, dass der Anspruch auf ALG verloren geht oder nicht.

Wenn die Behörde auf dem Standpunkt steht, dass Sie deshalb keinen Anspruch auf ALG haben, weil Sie aufgrund Ihrer Tätigkeit als Tagesmutter dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen oder gestanden hätten, müssen Sie dem Amt ggü. angeben, dass die Kinderbetreuung jederzeit hätte anderweitig sichergestellt werden können (etwa durch eine andere Tagesmutter der JA, zu diesem Zwecke sollten Sie sich beim JA eine Bestätigung holen, dass das Angebot von Tagesmüttern beim JA ausreicht, um den Wegfall von Tagesmüttern, die eine feste Stelle annehmen, auszugleichen).

Die von Ihnen zitierte Entscheidung ist dem Inhalt nach vom Bundessozialgericht bestätigt worden (B 7 AL 80/98 R). Auch ein SG oder LSG in Baden-Württemberg würde bei Vorliegen der gleichen Tatsachenlage wie in dem von Ihnen angeführten Urteil keine andere Entscheidung treffen.

Wenn Sie keinen Widerspruch einlegen, wird der Bescheid rechtskräftig und Sie müssen die Rückzahlung leisten, ansonsten bei Ihnen vollstreckt werden kann. Für den Widerspruch haben Sie einen Monat nach Zustellung des Rückforderungsbescheides Zeit.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben, bei Unklarheiten fragen Sie nach. Wenn Ihre Frage beantwortet ist, bitte ich, die Antwort gemäß den Vorgaben dieser Plattform zu akzeptieren. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt

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