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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Abend, Ich war so zufrieden mit unserer Konversation,

Kundenfrage

Guten Abend,
Ich war so zufrieden mit unserer Konversation, dass ich mich heute gerne nochmals an Sie wende. Jedoch weiß ich nicht, ob sie für diese Thematik -bitte nicht falsch verstehen- der Richtige sind.
Eltern u Großeltern leben in einem Haus,dass meinen Eltern gehört. Wenn in einem Notarvertrag "Wohnrecht auf Lebenszeit" verankert ist, gibt es dann wirklich keine Möglichkeit -Härtefallregelungen??- dieses "Abkommen zu lösen?
MfG Karolin Holtmann
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

 

Es käme zunächst darauf an, ob vertraglich eine Auflösungsmöglichkeit vereinbart worden ist. Nicht unüblich ist beispielsweise eine Regelung, dass das Wohnrecht erlischt, wenn ein Umzug ins Pflegeheim erfolgt.

 

Im Übrigen ist ein Aufhebung des Wohnrechtes nur im gegenseitigen Einvernehmen zu erlangen. Der Wohnberechtigte kann auf sein Recht verzichten ggf. gegen Zahlung eines angemessenes Ausgleichs.

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

 

 

 

Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Es wurde zwar eine Klausel festgesetzt bezgl. Pflegeheim usw. aber wenn man mal von üblichen Familienstreitigkeiten absieht sondern es wirklich an ernsthafte Unzumutbarkeit geht (rufmord, versuchte Körperverletzung etc.) - keine Übertreibung -
Gibt es dann auch keine Möglichkeit, denn einvernehmlich ist nicht möglich...
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich gehe davon aus, dass die Großeltern das Haus an Ihre Eltern haben übetragen lassen und sich im Gegenzug dafür ein Wohnrecht haben eintragen lassen.

Die Großeltern könnten sich, wenn diejenigen die Betroffenen der Anfeindungen wären, unter Umständen die Schenkung wegen groben Undanks rückgängig machen, so dass dann aber die Eltern das Objekt verlieren und verlassen müssten. Aber selbst für die Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks sind erhebliche Anfordernisse gestellt. Eine versuchte Körperverletzung wird hier leider auch nicht ausreichen.

Es bleibt daher nur der zivilrechtliche Weg um den Störer in seine rechtlichen Schranken zu verweisen. Bei Verleumdung muss daher genauso wie bei einer versuchten Körperverletzung Strafanzeige erstattet werden.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Großeltern haben meinen Eltern nicht das Haus überschrieben, sondern nur den Kredit (12 Jahre laufzeit, 1 davon von meinen Großeltern bedient) und damit wurden meine Elternins Grundbuch eingetragen. Mein Opa ist starker Alkoholiker und ist dann sehr aggressiv,dazu kommen die Hirngespinste die er im Suff bei den Bekannten im Ort (kleines Dorf) über meine Eltern verbreitet,so dass ihre sozialen Kontakte wegbrechen. Ich Rauschhat der meinen Vater vor Wut fast mit dem Auto angefahren.

Meine Eltern haben keinen Undank gezeigt - eher im Gegenteil... Also geht es nur über Gerichtund Zivilprozess und Anzeige?
Hatte gehofft, wenn eine Schenkung wegen Undank zurückgezogen werden kann, muss auch niemand solch extremen Anfeindungen (trotzSchenkung) erdulden...

Trotzdem Danke
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

leider geht hier der Weg tatsächlich nur über das Gericht und die Strafanzeige.

Wenn der Großvater aber nicht mehr "Herr seiner Sinne" ist, kann ihm auch ein Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt werden, der sich dann um die Angelegenheiten des Großvaters kümmert.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ich danke Ihnen für die Antwort und die Zeit!

MfG
Karolin Holtmann
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gern geschehen.

Alles Gute.

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