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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24910
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Kündigung möglich? Guten Abend, ich habe einen Vertrag

Kundenfrage

Kündigung möglich?

Guten Abend,

ich habe einen Vertrag für ein Sprachtraining bei einem privaten Anbieter unterschrieben.
Während der ersten Einführungsstunde habe ich Informationen bekommen, die ich während dem Verkaufsgespräch nicht, bzw. nicht richtig bzw. unvollständig erhalten habe (insbesondere bezüglich Flexibilität und Anzahl der bezahlbaren Vorbereitungsstunden). Diese Informationen waren für mich aber entscheidungsrelevant.
Ich habe deshalb dem Vertrag widersprochen und ihn gekündigt.
Der Anbieter stellt sich nun auf den Standpunkt, dass in den ABG´s keine Möglichkeit vorgesehen ist, vom Vertrag zurück zu treten. Das ist richtig, in den ABG´s steht diesbezüglich nichts drin. Ferner meint der Anbieter, es handele sich hier um einen Dienstleistungsvertrag, bei dem eine Kündigung nicht möglich ist.
Wie beurteilen Sie den Sachverhalt? Habe ich eine reelle Chance, vom Vertrag zurück zu treten, bzw. zu kündigen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Sofern Sie beim Abschluss des Vertrags nicht oder falsch informiert wurden können Sie den Vertrag wegen Irrtums anfechten.

Die Anfechtung richtet sich dabei nach § 119 BGB.

Die Folge der Anfechtung ist, dass der Vertrag nicht zustandegekommen ist.

Wenn Sie dem Vertrag widersprochen haben und dabei begründet haben dass Sie sich über den Vertragsinhalt getäuscht haben, so ist diese Erklärung als Anfechtung auszulegen.

Sie sollten die Schule jedoch nochmals anschreiben und klarstellen, dass Ihr Widerspruch / Kündigung als Anfechtung zu verstehen sei und Sie daher von der Unwirksamkeit des Vertrages ausgehen.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24910
Erfahrung: Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schiessl,

 

besten Dank und schönen Abend

 

A. Koch

 

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Bitte gern geschehen!

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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