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rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
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rafozouni ist jetzt online.

Guten Tag! Seit 40 Jahren bin ich selbsständiger Fahrlehrer.

Kundenfrage

Guten Tag!
Seit 40 Jahren bin ich selbsständiger Fahrlehrer. In den letzten 5 Jahren hatte ich keinen Mitarbeiter. Rentenzahlungen meinerseits erfolgten nicht. Kann ich auf den Rentenantrag verzichten, weil ich sonst den Regelbeitrag von 19,7% oder 508.- € monatlich für die letzten 48 Monate an die LVA bezahlen müßte?
Ich dachte an §46 SGB I, "Verzicht", und von der Befreiung der Forderung?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

mit Dank für die Nutzung von Justanswer möchte ich Ihre Anfrage gern wie folgt beantworten:

Wenn ich Ihre Anfrage richtig verstehe, hatten Sie lediglich in den vergangenen 5 Jahren keinen Mitarbeiter, waren also auch nur für die vergangenen 5 Jahre versicherungspflichtig. Siehe hierzu:

http://fahrlehrerweiterbildung.de/uploaders/53187Infobrief_Nov._10.pdf

Durch Einzahlung von Rentenbeiträgen erwirbt man einen Rentenanspruch. Ob Sie diesen Anspruch durch Stellung eines Rentenantrages auch geltend machen wollen, ist dagegen grundsätzlich allein Ihre Sache. Sie sind also nicht verpflichtet, einen Rentenantrag zu stellen.

Also brauchen Sie auch nicht ausdrücklich auf Rentenzahlungen verzichten.

Problematisch ist es nur dann, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt nicht anderweitig selbst bestreiten können, sondern Sozialhilfe oder Leistungen auf Grundhilfe in Anspruch nehmen müssten. In diesem Fall können Sie durch den Sozialhilfeträger durchaus darauf verwiesen werden, zunächst einen Rentenantrag zu stellen.

Ich hoffe, Ihnen hiermit gedient zu haben und darf höflich um das Akzeptieren der Antwort (durch Anklicken des grünen Buttons) bitten. Für eventuelle Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wie ich sehe, haben Sie sich die Antwort angeschaut und offensichtlich keien Rückfragen. Sollte diese Annahme fehlgehen, stehe ich für Rückfragen wie gesagt gern zur Verfügung.

Ich darf schließlich noch höflich um das Akzeptieren der Antwort durch Anklicken des grünen Buttons bitten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich darf nochmals höflich um das Akzeptieren der Antwort bitten!
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Darf ich höflich anfragen, was dem Akzeptieren der Antwort entgegensteht?
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich erinnere nochmals an das Akzeptieren der Antwort!