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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17048
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Mein Mann ist selbständig und wir beziehen Hartz IV. Alle halbe

Kundenfrage

Mein Mann ist selbständig und wir beziehen Hartz IV. Alle halbe Jahre muss Ich daher die EKS meines Mannes beim Amt einreichen. Am 17.01.2012 habe Ich ein Schreiben bekommen worin mir mitgeteilt wurde das unsere Bedarfsgemeinschaft für den Zeitraum vom 01.01.2010-31.06.2011 zu viel Leistung gezahlt wurde. Jetzt sollen wir daher eine nicht unerhebliche Summe zurück erstatten. Daher würde Ich gerne wissen ,ob diese sehr lange Bearbeitungszeit rechtens ist.

Mit freundlichen Grüßen
A. König
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Offenbar gab es anfangs nur einen vorläufigen Bescheid, der einen Leistungsbetrag festgesetzt hat.

Nach der ausführlichen Berechnung hat sich offenbar eine Überzahlung ergeben.

Dies muss das Amt aber erstmal nachweisen.

Darüber hinaus muss man Sie vorher anhören und die Beweggründe der Erstattung erörtern.

Gegen einen Erstattungsbescheid muss umgehend Widerspruch eingelegt und Stundung beantragt werden.

Die langen Bearbeitungszeiträume sind so natürlich nicht haltbar.