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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16995
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Ein Bekannter von mir hatte eine Idee die er als Patent nun

Kundenfrage

Ein Bekannter von mir hatte eine Idee die er als Patent nun führt, viele Menschen auch ich arbeiteten nun weiter und brachten es zur Produktion, weil das eigendliche Patent nicht zur Produktionsreife führen konnte sind unsere weiterfürenden Ideen Grundlage zur Herstellung.
Mein Bekannter dankte mir und wand sich von mir ab.
Benutzt nun meine Weiterentwicklung, mein Kundenstamm, mein gefundenen Produzenten.
Frage:
Das Ursprungspatent ist nicht vergleichbar mit dem jetzigen Produkt.
Darf ich das Produkt produzieren?
Wie kann ich mich gegenüber meines Bekannten wehren?
Warte auf Ihre freundliche Antwort
Norman und Veronika
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Wenn Ihre Entwicklung von dem ursprünglich eingetragenen Patent abweicht, handelt es sich um eine neue technische Erfindung, die ebenfalls als Patent angemeldet werden kann und sollte.

Bevor Ihr Bekannter dies macht, sollten Sie also schleunigst das Patent anmelden.

Dann haben Sie auch die bessere Ausgangsposition, um rechtliche Ansprüche gegen den Nachbarn geltend machen zu können.

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