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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, wie muss der Text lauten

Kundenfrage

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
wie muss der Text lauten bei einer sofortigen Beschwerde im Strafprozess (Steuer), respektive, wo kann ich etwas finden?
Freundliche Grüße und Dank
Roland Mehner
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Mehner,


vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


Leider sehe ich nach ihrer Schilderung keinen guten Erfolgsaussichten für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Es ist nach der Rechtsprechung nämlich so, dass sie ihren Postverkehr ordnungsgemäß organisieren müssen.

Hier hat also zunächst ihre Tochter die Post wegen ihrer Auslandsabwesenheit angenommen und als sie dann die Post gelesen haben, war die Frist sehr kurz (aber noch nicht abgelaufen!).

Dass sie die Post erst spät gelesen haben, wird ihnen leider nicht viel helfen.

Hier wäre ihnen durchaus zumutbar gewesen, dass ihre Tochter Sie hierüber informiert (zum Beispiel per E-Mail).

Nichtsdestotrotz sollten Sie es mit einer entsprechenden Begründung versuchen.

Bei der Fristverlängerung kommt es darauf an, ob es so eine so genannte richterliche Frist oder eine so genannte Notfrist ist.

Bei der Frist zur Einlegung der Beschwerde handelt es sich grundsätzlich um eine Notfrist, die nicht verlängert werden kann.

Hier wäre der richtige Weg gewesen ( und dieses wäre durchaus möglich gewesen, was man ihnen hier leider zumindest objektiv vorhalten kann!) die Beschwerde einzulegen und zwar fristgerecht und die Begründung hinterher zuschieben oder zumindest eine kurze sporadische Begründung zu geben, die man später weiter ausbaut.

Sofern sie allerdings das Wort "Einspruch" oder "Beschwerde" versäumt haben, ist dieses grundsätzlich nicht weiter schlimm, da es lediglich darauf ankommt, dass sie innerhalb der maßgeblichen Frist zum Ausdruck bringen, dass sie sich gegen die gerichtliche Entscheidung klären möchten.

Also auch wenn das Rechtsmittel nicht näher bezeichnet ist, muss es bei fristgerechter Einlegung (und das ist hier das Problem) berücksichtigt werden.

Eine Musterformulierung oder einen Mustertext hierfür gibt es übrigens nicht.

Es muss lediglich schriftlich zum Ausdruck gebracht werden, dass man die Entscheidung anfechten möchte und man sollte auch die Gründe nennen, weshalb man die Entscheidung für falsch hält beziehungsweise welche Gründe dagegen sprechen.

Eine spezielle Form gibt es wie bereits gesagt hierfür nicht.

Erfahrungsgemäß ist es aber sinnvoll sich hierbei von einem Rechtsanwalt direkt vor Ort helfen zu lassen.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Mehner,

haben Sie noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

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Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

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Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt