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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9747
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Ich habe eben Ihre Antwort genossen und bin erstmal ganz schön

Kundenfrage

Ich habe eben Ihre Antwort genossen und bin erstmal ganz schön ruhiger geworden Weil das alles so o.k. war,- und vor allem auch so schön zügig ging: Hier ein dazugehörendes Problem, das ich in dieser Form bereits einem anderen online arbeitenden RA gesendet habe, der sich aber dazu nicht äüßern wollte, da es nicht sein Gebiet wäre.

Kopie: Hallo-
Ich bin ca 30 Jahre verheirat. Bin 67 Jahre und beziehe jetzt eine Rente von ca 700 € abzgl. noch Krankenkasse. Vor annähernd 20 Jahren habe ich Beteiligungen an der Göttinger Gruppe vermittelt und bin nun das Ziel mehrerer Prozesse, die alle mit meiner Schadensersatz-pflicht enden. Das alles ist ungerecht, aber da kann man nichts machen. Bezahlen kann und will ich das alles auch nicht. Von mir persönlich ist nichts zu pfänden, denn ich habe nichts. Das Haus, in dem wir wohnen, das ist alleiniges Eigentum meiner Frau. Zwei Autos sind beide auf den Namen meiner Frau zugelassen und auch von ihr versichert. Alles, was ein "paar" € gekostet hat (Flachbildfernseher an der Wand, großer 2-türiger Kühlschrank usw.) ist nachweislich (mit Kontoauszug von ihrem alleinigen Konto) von meiner Frau angeschafft worden. Meine Frau bezieht Einkommen als Verkäuferin und auch noch aus einer freiberuflichen Tätigkeit als Ber.-stellenltr. eines Lohnsteuerhilfevereines, dessen Vorstands-
vorsitzender ich bin,- allerdings ohne eigene Einkünfte. Dazu bezieht meine Frau noch Mieteinnahmen, weil sie eine Haushälfte an den Verein, dessen Vorstandsvorsitzender ich bin, vermietet hat. Das heißt, dass es meine Frau ist, die hier immer das Geld verdient und auch verdient hat und das heißt dann auch, dass es nur sie gewesen sein kann, die alles hier bezahlt hat.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Dies ist eine kostenfreie Folgefrage die Sie nicht gesondert akzeptiern müssen:

So wie Sie mir die Einkommens und Vermögensverhältnisse schildern können möglich Gläubiger weder Sie (Unpfändbarkeit) noch Ihre Frau (keine Mithaftung, kein gemeinsames Vermögen) pfänden.

Sie können insoweit ganz beruhigt sein.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Der Gerichtsvollzieher wird kommen. Und wenn hier wirklich weder Ferseher noch Auto von ihm gepfändet wird, dann überweise ich Ihnen ohne Aufforderung ein gesondertes Honorar,-
vorausgesetzt, Sie geben mir nun Ihre Bankverbindung !
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Wenn Ihre Frau das Eigentum nachweisen kann (Kaufbeleg, Zulassung des Fahrzeugs auf ihren Namen) dann wird nichts gepfändet.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Also,- offenbar gibt es doch einen Gott (na ja, zumindest gibt es ja nun Sie), mit der Gerechtigkeit, da habe ich allerdings so meine begründeten Zweifel.
Ich will nun nicht nerven, aber ich werde das ja alles auch bezahlen. Deshalb nun noch eine Frage, die ja nun von überdimensionaler Bedeutung ist:
Ich bin der Vorstandsvorsitzende des LHV, für den meine Gattin Beratungsstellenleiter ist.
Der Vorstandsvorsitzende kann sich ein Gehalt oder auch nach der Honorarzahlung für den Beratungsstellenleiter übriggebliebene Einnahmen auszahlen,- er muß es aber nicht. Ich habe mir weder das eine noch das andere auszahlen lassen, sondern alles als Honorar an meine Frau ausgezahlt.
Frage 1: Kann man (der Gerichtsvollzieher oder ähnliches) dagegen angehen ?
Und nun das wichtigste: Bin ich für die OFD mit abgegebenem OE als Vorstandsvordsitzender hinnehmbar (ich bin schließlich gewählt), oder muß ich mich abwählen lassen ?
Das Vereinskonto: Kontoinhaber ist der im Vereinsregister eingetragene Verein. Verfügungsberechtigt bin ich und nur ich als Vorstandsvorsitzender.
Die Jahresbeiträge werden zum Jahresbeginn per Lastschrift eingezogen (kann also wie ein Kredit betrachtet werden). Bei Abgabe des Offenbarungseides werde ich Probleme mit der Bank bekommen !??????
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Soweit Sie kein Gehalt oder keine Entschädigung in Anspruch nehmen wollen, müssen Sie dies auch nicht. Soweit Ihre Frau dem Verein eine ordnungsgemäße Rechnung stellt ergeben sich keine Beanstandungen. Der Gerichtsvollzieher kann dagegen nicht vorgehen.

Soweit in der Vereinssatzung keine Regelung dahingehend zu finden ist, dass der Vorstandsvorsitzende keine eideststattliche Versicherung (OE) abgegeben haben darf habe ich keine Bedenken. Sie sollten sich diesbezüglich die Vereinssatzung durchsehen.

Wenn das Vereinskonto auf den Verein und nicht auf Sie persönlich läuft, Sie lediglich Vollmacht haben, kann auch in dieses Konto nicht gepfändet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Dass da in das Konto nicht gepfändet werden kann, das ist klar,-
nur, was sagt die Bank ? Wird sie mir das Konto weiter lassen ?
Die Satzung übrigens, die habe ich ja selbst formuliert und von einer OE ist darin nichts gesagt worden.


......... nun bleiben Sie bitte weiterhin mein G O T T und antworten Sie mir positiv !!!!!
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Warum sollte die Bank das Konto kündigen, schließlich geht es der Bank um die Bonität des Vereins und nicht um Ihre. Rechtlich haben Sie mit dem Konto nur insoweit zu tun als dass Sie Kontovollmacht haben. Vertragspartner dagegen ist der Verein.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie sind ganz einfach die Bombe aller Bomben ! Wenn das alles so kommt, wie Sie das hier gesagt haben: Versprochen: Ich werde mich bedanken, denn wir (meine Frau) sind nicht unbedingt arm.

Vielen Dank für alles..
bis später Micha Rathgeber
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Dann bis später

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

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