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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Lange Zeit denken wir über die Eröffnung eines Kosmetiksalons

Kundenfrage

Lange Zeit denken wir über die Eröffnung eines Kosmetiksalons nach. Der Name dafür steht schon seit Jahren fest; Ars Vivendi Kosmetik, unsere eigens dafür kreierte E-Mail Adrese lautet:[email protected] Leider habe ich soeben, da ic dei gesamte Werbung in Auftrag gegeben habe, dass es nicht einmal 15 Kilometer von meiner Firmensitz einen Salon gibt, der sich ebenso nennt. Gern würde ich alles so lassen und auf eine patentrechtliche Eintragung unsreres Namens mit Logo gehen in der Hoffnung, das der andere Laden dass Wortgebilde Ars Vivendi Kosmetik nicht hat schützen lassen. Ungern würde ich die immensen Ausgaben der Werbung aus dem Fenster werfen. Können Sie mir helfen? Leider habe ich es trotz patentamtlicher Eintragung und vorheriger Recherche, ob der Namenszug noch frei wäre, in meiner ersten Firma nach nicht einmal 3 Jahren erlebt, das ich von einem Großen innerhalb 24 Stunden gezwungen wurde mit allem vom Netz zu gehen. Herzlichen dank für eine Antwort. Kathrin Pflanz
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage .Diese möchte ich sehr gerne wie folgt :Hier gibt es offensichtlich ein markenrechtliches Problem.Probleme können Sie dann bekommen, wenn die Konkurrenz sich hier auf einen Markenschutz berufen kann.Dieses beurteilt sich grundsätzlich nach Paragraph 4 Markengesetz.Probleme können Sie also dann bekommen, wenn der Konkurrent die Marke bereits eingetragen hat und zwar in der gleichen Produktklasse oder wenn auch ohne Eintragung der Marke von dem Konkurrenten bereits seit längerer Zeit innerhalb der Region verwendet wird innerhalb der gleichen Branche.Hier müsste also zunächst überprüft werden, ob eine Eintragung vorliegt.Selbst wenn keine Eintragung vorliegen sollte, könnte die Gegenseite sich auf einen Markenschutz berufen, sofern sie die betreffende geschäftliche Bezeichnung bereits innerhalb der Region seit längerer Zeit verwendet. Könnten Sie mir hierzu weitere Informationen geben?Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen: Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Freitagmorgen!Mit freundlichem Gruß von der NordseeküsteDipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Der andere Salon ist weder im Telefonbuch noch im Internet mit einer Seite zu finden. Es gibt lediglich einen recht unprofessionellen Eintrag in goyellow.de unter www.goyellow.de/home/wellness-wellness-kosmetik-ars-vivendi-birkenwerder.html

 

mehr Einträge finde ich nicht. Auch die domain scheint noch frei zu sein. Wie lange es den Laden schon gibt, weiss ich leider auch nicht genau. Unserer Gewerbeanmeldung ist vom 26.10.2010, jedoch lediglich als "Kosmetiker". Den Namen den wir schon werbetechnisch führen und auch rechtlich schützen lassen möchten ist dem Gewerbeamt derzeit nicht bekannt. Unsere E-Mailadresse als ars-vivendi-venenum @web.de gibt es seit ca Mai/Juni2011. Was kann ich tun um doch irgendwie die rechtliche Eintragung vorzunehmenudn auch schützen zu lassen?

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für den Nachtrag.

Probleme könnten sie wie bereits gesagt dann bekommen,wenn der Konkurrent sich auf einen Markenschutz berufen kann.

Dieses beurteilt sich wie bereits gesagt nach § 4 MarkenG

§ 4 MarkenGEntstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht
1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.

Es müsste also zunächst geprüft werden, ob eine Eintragung vorliegt.

Sollte keiner Eintragung vorliegen, käme ein Schutz auch noch gemäß § 4 Nr.2 MarkenG durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat in Betracht.

Hier müsste also geprüft werden, ob vor ihnen die Konkurrenz bereits innerhalb der Region eine gewisse Bekanntheit hat.

Nach ihrer Schilderung deutet es nicht daraufhin, dieses müsste aber abschließend geprüft werden.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Würde Sie soetwas rechtlich sicher prüfen, wie ginge das dann und wenn ja, was kostet das?

Gern wäre ich hier auf der sichern Seite.

Herzlichen Dank.

K.Pflanz

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
vielen Dank für den Nachtrag.

Theoretisch würde ich Ihnen gerne helfen.

Ich würde ihnen aber persönlich empfehlen, einen Kollegen vor Ort zu beauftragen.

Wie bereits mitgeteilt kommt es nämlich hier auch insbesondere auf regionale Bezüge an und nicht allein auf den Umstand, ob eine Eintragung im Markenregister vorhanden ist oder nicht.

Sie sollten den Kollegen dann bitte vorher nach den konkreten Kosten fragen.

Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch alles Gute und viel Erfolg für ihre Angelegenheit!

Sollte noch etwas unklar sein, können sie natürlich gerne nachfragen.

Ansonsten wünsche ich Ihnen noch eine erholsames Wochenende sowie einen angenehmen Freitagnachmittag und verbleibe




Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Herzlichen dank für diese Information. Kennen Sie einen Kollegen vor Ort, welcher sich in diesem Thema sicher ist?
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
vielen Dank für den Nachtrag.

Bitte teilen Sie mir kurz mit, woher sie kommen, damit ich Ihnen einen geeigneten Kollegen gegebenenfalls empfehlen kann.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
16515 Oranienburg Land Brandenburg, 15 Kilometer nördlich von Berlin
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
theoretisch können sie sich an jeden Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz/Markenrecht wenden.

In Berlin kann ich Ihnen den Kollegen Safadi empfehlen.

Ich kenne und schätze den Kollegen perönlich.

Hier die Kontaktdaten:


Rechtsanwalt Felix Safadi
Anschrift:
Schloßstr. 41a, 12165 Berlin
Tel: 030 555 760-321
Fax: -329




Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

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Vielen herzlichen Dank. Gern wieder. Sie haben mir auf jeden Fall schon ein wenig Hoffnung gemacht bzw. gelassen. Den rest wird hoffentlich Ihr Kollege klären. Ihnen weiterhin eine erfolgreiche Arbeit.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr gern geschehen und alles Gute!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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