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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich zahle Unterhalt an meinen Sohn. Er bekommt es,

Kundenfrage

Guten Tag, ich zahle Unterhalt an meinen Sohn. Er bekommt es, nach Verabredung mit dem Jugendamt und der im Gespräch anwesenden Leiterin der Waisenhausstiftung, überwiegend in Form einer Mieteinzahlung auf das Konto der Waisenhausstiftung, denn die Wohnung gehört der Waisenhausstiftung. Es musste bei der Vertragsunterzeichnung alles sehr schnell gehen, damit zum nächsten Ersten mein Sohn einziehen konnte. Die Waisenhausstiftung verlangte von mir hierfür eine Bürgschaft. Das nötige Formular musste ich aus dem Internet mir ausdrucken, da von Seiten der Waisenhausstiftung keines vorhanden war. Alles lief glatt über die Bühne und ging im Verlauf der Jahre seinen gewohnten Gang. Nun gibt es Differenzen zwischen meinem Sohn und mir. Während ich ihm versuchte klar zu machen, dass ich jedes Jahr entsprechende Nachweise für das Finanzamt und meinem Arbeitgeber benötige und hierfür die nötige Disziplin von ihm einforderte, stand er auf, schrieb mir im nachhinein eine freche E-Mail und lässt bis heute nichts mehr von sich hören. Nun versuchte ich meinen Sohn der Selbständigkeit noch etwas näher kommen zu lassen und wollte den Mietbetrag plus Restunterhalt plus Kindergeld auf sein Konto überweisen, damit er sich selbst um die Miet-Überweisung kümmert. Doch dies kann nach hinten für mich los gehen, wenn das mein Sohn nicht in die Hand nähme und die Mietforderung bliebe offen und würde trotzdem von mir eingefordert werden, eben wegen der geleisteten Bürgschaft. Nach Anfrage bei der Waisenhausstiftung, darf diese mich aus der Bürgschaft nicht heraus lassen. Es sei denn, mein Sohn hätte ein eigenes Einkommen. Doch wie kann ich dies meinem Sohn nachweisen, dass er ein eigenes Einkommen hat? Ich weiß, dass ich mindestens bis zu seinem fünfundzwanzigsten Lebensjahr Unterhalt zahlen muss. Zumindest geht die Zahlung des Kindergeldes bis zu diesem Lebensjahr, doch aber auch nur dann, wenn die hierfür nötigen Bescheinigungen für das Finanzamt und meinen Arbeitgeber vorliegen. Irgendwie dreh ich mich gerade im Kreis und fühl mich gefangen wie in einer Zwickmühle. Wie kann es nun weiter gehen, für meinen Sohn und mich, ohne diese Ungewissheit ständig zu haben, was zu tun ist und was nicht?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wie alt ist Ihr Sohn ? Macht dieser eine Ausbildung ?

Hat die Kindesmutter Einkommen ?



Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Mein Sohn ist zwanzig Jahre alt und ist gerade noch dabei sein Abitur zu machen. Seine Schulbescheinigung geht bis Juli diesen Jahres. Die Kindesmutter hat nach der Scheidung einen Versorgungsausgleich in Form von Rentenvergütungsabtretung in gewisser Höhe erhalten und lebt seitdem meines Wissens von Hartz Vier.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

da Ihr Sohn noch keine abgeschlossene Ausbildung hat und sich zudem noch in der allgemeinen Schulausbildung befindet, ist dieser weiterhin unterhaltsberechtigt.

Die Unterhaltspflicht trifft beide Eltern. Wenn allerdings die Kindesmutter kein Einkommen hat, ist diese nicht leistungsfähig und die Verpflichtung triift sie allein.

Da Ihr Sohn einen eigenen Haustand innehat ist von einem festen Bedarfssatz auszugehen. Vorliegend beträgt dieser 670 € inklusve Kindergeld, welche angerechnet wird.

Sie haben nunmehr zwei Handlungsalternativen. Entweder Sie versuchen aus der Bürgschaft herauszukommen, in dem Sie nachweisen, dass Sie die Unterhaltszahlungen an den Sohn leisten und dieser insofern eigenes Einkommen hat.

Oder Sie zahlen den Unterhalt gekürzt um die Miete und stellen somit sicher, dass Sie aus der Bürgschaft nicht in Anspruch genommen werden können.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Einen Sachverhalt vergaß ich zu erwähnen. Mein Sohn erhält, in welcher Höhe auch immer (ist mir nicht bekannt), BAFÖG und musste sich in diesem Zusammenhang mit dem Job-Center in Verbindung setzen. Welche Auswirkung hat diese Konstelation für mich?
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

BaföG ist bedarfsdeckend auf den Unterhalt anzurechnen, reduziert also entsprechend die Unterhaltsverpflichtung und stellt insofern auch eigenes Einkommen des Kindes dar.

Ihr Sohn ist Ihnen gegenüber zur Auskunft über die Höhe des Einkommens verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, können die Unterhaltszahlungen zunächst zurückbehalten werden bis die Auskunft erteilt ist.

Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Gibt es eine Frist, wie lange Unterhalt zu leisten ist?

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Grundsätzlich ist Unterhalt bis zur wirtschaftlichen Selbständigkeit zu zahlen, also bis zum Abschluss einer Ausbildung.

Eine gesetzlich definierte Zeit-/Altersgrenze gibt es nicht.

Das Kind ist verpflichtet, die Ausbildung zügig zu absolvieren, spric ohne schuldhafte Verzögerung.

Ein Unterhaltsanspruch besteht nur während der Ausbildung. Wird keine Ausbildung gemacht, besteht kein Anspruch.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Grundsätzlich ist Unterhalt bis zur wirtschaftlichen Selbständigkeit zu zahlen, also bis zum Abschluss einer Ausbildung.

Eine gesetzlich definierte Zeit-/Altersgrenze gibt es nicht.

Das Kind ist verpflichtet, die Ausbildung zügig zu absolvieren, sprich ohne schuldhafte Verzögerung.

Ein Unterhaltsanspruch besteht nur während der Ausbildung. Wird keine Ausbildung gemacht, besteht kein Anspruch.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Kann hierbei eine Ausbildung für einen gewissen Zeitraum, vielleicht für ein Jahr, ausgesetzt und zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen werden?
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ausnahmsweise. In dieser Zeit besteht dann aber kein Unterhaltsanspruch.

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