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Anja Merkel
Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2232
Erfahrung:  Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
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Anja Merkel ist jetzt online.

ich lebe seit 2005 in Deutschland war student am 24.07.2010

Kundenfrage

ich lebe seit 2005 in Deutschland war student am 24.07.2010 hab geheiratet seit juni letztes jahr lebe ich getrennt mit dieser marokkanische frau mit deutsche stadtangehörigkeit
ich hab ein festes job seit ein Jahr
heute habe ich brief von ausländer behörde bekommen für eine ausreise
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.


Ihnen wird vermutlich eine Scheinehe vorgeworfen, zumal sie nicht zusammen wohnen.

Um weiter in Deutschland zu bleiben, müssen Sie den Vorwurf der Scheinehe aus beseitigen. Erst nach 3 Jahren Ehe können Sie eine Niederlassungserlaubnis unabhängig vom Ehepartner beantragen.


Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie noch darauf hinweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist. Ich gehe davon aus, dass Sie die AGB's des Portalbetreibers gelesen haben und die Antwort durch akzeptieren entsprechend vergüten.

Sie akzeptieren einfach durch klicken auf den grünen AKZEPTIEREN Button.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Verständnisfrage?

Ansinsten bitte ich die gelesene Antwort zu akzeptieren.

Beste Grüße

Anja Merkel, LL.M.
Rechtsanwältin
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Das war kein scheinehe aber damals habe ich schon gefragt

hat mir ein rechtsanwalt hier in darmstadt gesagt dass wenn man 60 monaten in Deutschland gearbeitet hat darf er ein aufenthaltstitel haben

ich lebe in deutschland seit juni 2005 und hab jetzt eines festes job

bitte versuchen Sie mal ein bisschen mir zu helfen aber so Antworte kann mir jeder sagen

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für Ihre Ergänzungen.

Wie wird die Ausweisung begründet?

Sie sprechen die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 9 Aufenthaltsgesetz an, vgl. http://dejure.org/gesetze/AufenthG/9.html

Diese ist auf Antrag zu erteilen, wenn Sie u.a. seit 5 Jahren eine Aufenthaltsgenehmigung besitzen, den Lebensunterhalt bestreiten und 60 Monate Rentenversicherungsbeiträge abgeführt haben.

In Ihrem Fall bedeutet dies also: Sie besitzen seit 2005 eine Aufenthalterlaubnis, zunächst als Student, dann als Ehegatte, da Sie einen festen Job haben, können Sie Ihren Lebenunterhalt allein bestreiten, d.h. Sie sind nicht von Sozialleistungen des Staates abhängig. Zumindest in den letzten 12 Monaten haben Sie Rentenversicherungsbeiträge (mit der Festanstellung) abgeführt. Um eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, benötigen Sie 60 Monate. Gibt es noch weitere Monate, in denen Sie freiwillig oder pflichtversichert in der Rentenversicherung gewesen sind?

Erreichen Sie noch keine 60 Monate, dann würde es ebenfalls genügen, wenn Ihre Frau bereits 60 Monate in die Rentenversicherung eingezahlt hat, vgl. § 9 Absatz 3 Aufenthaltsgesetz.


Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
ich habe auch gearbeitet wo ich student war in gastronomie und in deutsche post
da bezahlt man auch glaube ich renten versicherung
ein und halbes jahr war ich im klinikum wurde vom strassenbahn übergefahren ich habe alle krankenscheine vom klinikum darmstadt das zählt man auch glaube ich
ich würde 8 mal operiert und leide immer daran
es gibt bestimmt eine möglichkeit
ich verliere sonst mein leben ich bin jetzt 27 hab nie probleme hier gemacht hab mein festes job als küchenchef
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Um Ihnen einen konkreten Rat geben zu können, sollten Sie angeben, wie die Ausweisung begründet wurde.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
grung der Ausweisung ist das ich seit juni letztes Jahr getrennt mit dieser Frau lebe
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich gehe davon aus, dass Sie kein EU-Bürger sind, also nicht die Staatsbürgerschaft eines Landes der Europäischen Union haben.

Ein eigenständniges Aufenthaltsrecht ist in § 31 AufenthG geregelt. Dieses entsteht regelmäßig nach mindestens 3 Jahren einer funktionierden Ehe, wie bereits geschrieben. Da Sie angeben nur ca. 1 Jahr mit der Frau zusammen gelebt zu haben, erfüllen Sie diese Voraussetzung nicht, da die Behörde nun davon ausgeht, dass Ihre Ehe vor Ablauf der 3 Jahre gescheitert ist.

Eine Ausnahme von der 3-Jahres-Regel liegt vor, soweit die Ausweisung eine besondere Härte für Sie darstellt und diese durch weiteren Aufenthalt abgewendet werden kann. Eine besondere Härte liegt vor, wenn z.B. dem Ausgewiesenen die Rückkehr in sein Heimatland eine Gefahr für seine Gesundheit, Freiheit oder Leben droht, eine gemeinsames Kind in Deutschland zurückbleibt und ohne vater aufwachsen würde. Auch kann ein solcher Grund darin liegen, dass ein Festhalten an der Ehe wegen häuslicher Gewalt nicht zugemutet werden kann.

Insoweit sollten Sie darlegen, dass eine Ausweisung eine besondere Härte für Sie darstellt im Sinne von § 31 Abs.2 AufenthG. Anmerkung: der Unfall und die schweren Operationen an sich werden nicht ausreichen. Vielmehr müssen Sie darstellen können, dass Sie z.B. immer noch in Behandlung sind und diese im Heimatland nicht erhalten können, oder aufgrund einer bleibenden Schädigung durch den Unfall nicht mehr im heimatland Leben können. Sie schreiben, sie "verlieren sonst Ihr Leben". Auch hier sollten Sie dies genau begründen, denn es könnte eine besondere Härte im Sinne des Gesetzes darstellen.


Weiterhin sollten Sie unbedingt bei Ihrer Rentenversicherung nachfragen, wieviele Monate Sie dort insgesamt versichert wurden, möglicherweise erreichen Sie bereits 60 Monate und haben Anspruch auf eine Niederlassungserlaubnis. Daneben weisen Sie noch darauf hin, dass Sie sich seit 2005 rechtmäßig in Deutschland aufhalten, hier integriert sind und einen festen Job haben (leider reicht dies allein nicht aus).


Zu guter letzt, könnten Sie noch gemeinsam ,mit Ihrer Noch-Ehefrau darlegen, dass Sie trotz der getrennten Wohnungen noch eine Ehe führen. Getrennte Wohnungen könnten z.B. notwendig sein, wenn Sie einer Arbeit an einem anderen Ort nachgehen.


Das Sie die Ausweisung schriftlich erhalten haben, müssen Sie dringend reagieren. Legen Sie Widerspruch gegen die Ausweisung ein. Gleichzeitig müssen Sie im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Ausweisung vor Gericht vorgehen. Hierfür rate ich Ihnen dringend, einen Anwalt vor Ort für Ausländerrecht aufzusuchen, da der Widerspruch gegen die Ausweisung Sie nicht vor den Vollzug (Abschiebung) schützt. Dafür benötigen Sie einstweiligen Rechtsschutz. Dies dürfte für einen juristischen Laien schwierig werden.

Bitte akzeptieren Sie die Antwort.



Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf Sie noch an das akzeptieren der Antwort erinnern.

Eine kostenlose Rechtsberatung ist ausweislich den AGB's des Portals nicht möglich.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
darf ich Sie als letztes mal bitten mir eine adresse für eine experte Rechtsanwalt hier in der nähe geben ( darmstadt-mitte)
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
schauen Sie bitte hier:

http://www.anwalt.de/verzeichnis/rechtsanwaelte.php?stadt=Darmstadt&rechtsgebiet=Auslaenderrecht_und_Asylrecht&cityid=1324
Anja Merkel und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

noch eine Frage bitte

ich habe gehört wenn ich ein Ausbildung jetzt anfange darf ich dann hier bleiben stimmt das kucken Sie für mich bitte

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das wäre möglich, beispielsweise durch ein Aufbaustudium.
Hierfür benötigen Sie einen Nachweis, dass Sie sich während der Studiumzeit finanziell versorgen können.

Jedoch werden Sie den Antrag auf Erteilung des Visums zu Studienzwecken bei der deutschen Botschaft in Ihrem Heimatland stellen müssen. Ist Ihr Heimatland Schweiz, Lichtenstein, island, Norwegen, Australien, Isreal, Japan, Kanada, Neuseeland oder den USA können Sie den Antrag auch von Deutschland aus stellen.


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