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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie um einen Juristischen

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie um einen Juristischen Rat für einen Bekannten bitten.
Dieser Mann möchte gern aus seiner Wohnung ausziehen, da Diese für seinen gesundheitlichen Zustand nicht mehr geeignet ist. Mein Bekannter ist zu 80% gehbehindert und Renter. Seine derzeitige Wohnung ist im zweiten Stock eines sehr alten Wohnblockes. Wenn er seine Wohnung kündigt, verlangt sein Vermieter, dass er Türen und Fenster streicht. Diese aber befinden sich in einem sehr schlechten Zustand, das heißt, die Türen schließen nur mit kräftigen schups und die Fenster ebenfalls. Überall zieht es durch und wärme hält sich nicht mehr richtig in den Räumen. Eine Freundin meines Bekannten war auch Mieterin einer Wohnung im nächsten Block, des selben Vermieters. Diese Frau musste beim Ausziehen aus ihrer Wohnung ebenfalls Türen und Fenster streichen, bzw die Rechnung der Maler bezahlen in höhe von 1800 €. Einige Zeit später konnte man von aussen sehen das in dieser Wohnung die Fenster koplett erneuert wurden. Mein Bekannter befürchtet jetzt dass ihm das selbe wiederfährt. Er kann sich dies aber mit einer Rente von 600€ nicht leisten. Meine Frage an Sie, muss er diese alten Türen und Fenster streichen?

Ich möchte mich schon einmal im Vorraus für ihre Bemühungen bedanken.

Mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ist denn im Mietvertrag etwas dazu geregelt, ob man bei Auszug streichen muss?

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Im Mietvertrag steht folgendes:

Wenn der Hausmeister nicht beauftrag wurde, dann muss der Mieter sämtliche Schönheitsreperaturen die anfallen selbst erledigen. Falls der Mieter dem nicht nachkommt, wird die koution ( dreifache miethöhe) einbehalten.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Eine solche Klausel ist unwirksam.

Daher müssen auch keine Renovierungsarbeiten durchgeführt werden.

raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Warum ist diese Klausel unwirksam, und wie kann mein bekannter hier vorgehn?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Pflicht zur Renovierung obliegt dem Vermieter.

Er kann dies nur dann auf den Mieter umlegen, wenn er eine wirksame Klausel in den Mietvertrag aufnimmt.

Hier sieht der BGH ganz ganz strenge Voraussetzungen.

Wenn es also ganz pauschal heißt, dass der Mieter dies machen muss, dann geht das zu weit und ist unwirksam.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Vielen Dank.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Aigner

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gern.

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