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Anja Merkel
Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2273
Erfahrung:  Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
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Anja Merkel ist jetzt online.

Ich habe einen Pferdebetrieb mit Vermietung von Pferdeboxen.

Kundenfrage

Ich habe einen Pferdebetrieb mit Vermietung von Pferdeboxen. Ein Teil der Einsteller hat einen 12-Monats-Vertrag mit damit verbundener Vergünstigung in der monatlichen Boxenmiete. Folgendes Problem: ein Einsteller möchte seine Pferde im Sommer für drei Monate ausstallen und auf die Sommerweide stellen. In dieser Zeit will er nur eine Bereitstellungsgebühr für die Pferdebox zahlen, nicht den vollen Boxenpreis. Ist das zulässig, wo er doch einen Vertrag über 12 Monate abgeschlossen hat?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sehr geehrte Ratsuchende,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.



Ihre Frage ist abhängig von den vertraglichen Leistungen des Vertrages.


1. Wird lediglich eine Box vermietet, ohne Fütterung etc. liegt ein reiner Mietvertrag vor.
Dann gilt folgendes: Gemäß § 537 Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Mieter nicht von der Entrichtung der Miete befreit, wenn er durch einen in seiner Person liegenden Grund an der ausübung seines Gebrauchsrechts gehindert wird. Dies bedeutet, dass der Einsteller den vereinbarten Preis zahlen muss.

2. Vermieten Sie Box mit Fütterung etc., liegt ein kombinierter Miet- und Verwahrungsvertrag vor. Für den Mietvertraglichen Teil (Boxvermietung) gilt das bereits geschriebene. Hinsichtlich des verwahrungsrechtlichen Teils, haben Sie einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatz Ihrer Aufwendungen (z.B. Futter), wenn diese anfallen, vgl. § 694 BGB. Kommt es also bei einer Ausstallung zu einem Ersparnis bei den Aufwendungen, so können diese nicht gefordert werden.


Etwas anderes gilt, wenn im Vertrag ausdrücklich etwas anderes geregelt wurde, insbesondere, dass der volle Preis auch dann gezahlt werden muss, wenn nicht alle Leistungen in Anspruch genommen werden.



Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie noch darauf hinweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist. Ich gehe davon aus, dass Sie die AGB's des Portalbetreibers gelesen haben und die Antwort durch akzeptieren entsprechend vergüten.

Sie akzeptieren einfach durch klicken auf den grünen AKZEPTIEREN Button.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Anja Merkel und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Merkel,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Es liegt in unserem Falle ein kombinierter Miet- und Verwahrungsvertrag vor. Das heisst also, dass ich die Futterkosten vom Boxenpreis abziehen KANN, der Rest aber gezahlt werden muss?
Und- die Einsteller haben einen vertraglich geregelten Rabatt auf ihren Boxenpreis, wenn sie 12 Monate einstallen. Wenn sie aber das Pferd im Sommer ausstallen und nur eine Bereitstellungsgebühr zahlen, verstößt das doch aber gegen den 12-Moats-Vertrag, oder?
Mit freundlichen Grüßen, Astrid Hilpert
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Hilbert,

vielen Dank für Nachfrage.

Sie können die Futterkosten (und alle weiteren Kosten, welche nicht direkt zum Mietvertrag gehören, z.b. Pflegekosten des Pferdes) abziehen, da diese ja dann tatsächlich nicht anfallen. Alle weiteren Kosten müssen gezahlt werden.

Der Rabatt wird nur dann gewährt, wenn der Vertrag über 12 Monate abgeschlossen wird. Dies bedingt eine Bindung zu den Vertragskonditionen, also der vereinbarte monatliche Preis. Werden also die Konditionen der Verwahrung verändert, dann muss der Rabatt nicht mehr gewährt werden. Da Sie den Rabatt eben ausdrücklich für 12 Monate zu einem bestimmten Preis gewähren und so die Vorteile (z.B. weniger bürokratischer Aufwand) einer dauerhaften Vertragsbindung teilweise an die Einsteller weitergeben können.

Für die Zukunft sollten Sie Ihren Vertrag so anpassen, dass eingesparte Aufwendungen im falle einer vorübergehenden Ausstallung weiter gezahlt werden müssen.