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rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
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rafozouni ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe einen kleinen KFZ-Handel

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einen kleinen KFZ-Handel als Nebenerwerb (gewerblich). Ich habe im Oktober letztes Jahr einen Golf IV Bj.1998 für 3000€ verkauft. An dem Golf wurden die Bremsen komplett, die Kupplung, Zündkerzen,Öl usw. erneuert. Das Auto bekam vor der Übergabe neuen TÜV ohne erkennbare Mängel, also rundum ein klasse Auto optisch und technisch. Ich selber hatte den Golf ohne Kaufvertrag gekauft, das einzige, was ich habe, ist der Ausdruck von Auto-Scout mit sämtlichen Fahrzeugdaten inkl. Die Kundin leider eine absolute Dauernörglerien, die wohl gedacht hatte einen neuen Golf gekauft zu haben. Es waren Kleinigkeiten dran, wie z.B. kein Senderempfang am von ihr eigens eingebautem Radio. Die Funkfernbedienung ging nicht, wurde aber bei der Übergabe von mir darauf hingewiesen. Sie rief mich morgens irgendwann ganz entrüstet an das Auto würde nicht anspringen, Ursache war Ihre Heizdecke die sie nicht ausgeschaltet hatte.Der Getränkehalter war defekt usw. Das einzig schlimme war wirklich das die Frontscheibe undicht war und ich zu diesem Zeitpunkt in Urlaub gefahren bin. In der Zwischenzeit hatte sie von einem Freund über VW Daten von dem Fahrzeug einholen lassen. Dabei kam folgendes heraus: Der Golf hatte im Jahr 2007 170.000KM drauf. Ich selber hatte das Auto mit 139.500 KM gekauft letztes Jahr im September! Verkauft hatte ich Ihr logischerweise das Auto mit 140.000KM. Wir haben uns mit Ihrem Vater zu einem Gespräch getroffen, wo ich natürlich absolut geschockt war als ich mit den Tatsachen konfrontiert wurde. Ich habe mit offenen Karten gespielt und den Ausdruck der Verkaufsanzeige von Autoscout gezeigt. Sie wollten das Auto zurückgeben! Ich habe angeboten, die Frontscheibe neu zu verkleben und einen neuen Zahnriemensatz inkl.Wasserpumpe einzubauen, das einzige was noch nicht von mir erneuert wurde. Sie waren damit einverstanden und der Vater sagte auch noch zu Ihr das dann Schluß sein müßte mit der permanenten Nörgelei und Sie war einverstanden! Vorgestern rief Sie mich an und erklärte mir das Sie das Auto zurückgeben wolle... Ich habe die Nase voll und werde das Auto zurücknehmen. Jedoch wie sieht es mit der Empfangenen Leistung der Käuferin aus? Sie ist immer ca. 3 Monate und ca.3000KM ohne Probleme mit dem Fahrzeug gefahren. Was muß ich Ihr zurück zahlen? Den vollen Preis oder kann ich was vom Preis abziehen? Übrigens war ich beim TÜV und habe die Fahrzeugdaten mit einem Kilometerstand von 200.000 eingeben lassen und es kam herraus das dieser Golf im Oktober letzten Jahres ca.3000€ Wert war. Wie muß ich mich jetzt verhalten, ich wusste nichts von dem Kilometerstand! Ich werde morgen aber nochmal persönlich die Datenbank von VW über dieses Fahrzeug abrufen lassen!

Mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geerhrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich gern wie folgt beantworten:

Im Falle der Rückgängigmachung des Kaufvertrages müssen Sie nicht den vollen Kaufpreis zurück erstatten, vielmehr muss sich die Käuferin für die gefahrenen Kilometer einen Abzug als gezogene Nutzungen gefallen lassen.

Die Höhe der Nutzungsentschädigung hängt vom Bruttokaufpreis, der erwarteten Gesamtlaufleistung und den gefahrenen Kilometern ab. Es ergibt sich die folgende Berechnungsformel:

Nutzungsentschädigung = Bruttokaufpreis * gefahrene Kilometer / erwartete Gesamtlaufleistung

 

In Ihrem Fall ergibt sich bei einer zu erwartenden Gesamtlaufleistung von z.B. 250.000 Km somit ein Betrag von 0,36 € pro gefahrenem Kilometer, insgesamt also 1080,- €.

 

Ich hoffe, Ihnen hiermit weiter geholfen zu haben und darf höflich um das Akzeptieren der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Wie ich sehe, haben Sie sich die Antwort angeschaut. Bestehen Rückfragen?
Wenn ja, gern! Wenn nicht, wäre ich - nicht zuletzt wegen der fortgeschrittenen Stunde :-) - für das Akzeptieren der Antwort dankbar.
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie sind offline gegangen, ohne eine Nachfrage zu stellen. Ich gehe daher davon aus, dass die Antwort zu Ihrer Zufriedenheit ausgefallen ist und darf um das Akzeptieren der Antwort bitten.

Für Rückfragen stehe ich morgen gern zur Verfügung.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für die schnelle Antwort, wenn ich das richtig verstehe kann ich von den 3000€ die sie für das Auto bezahlt hat 1080€ abziehen? Muß ich überhaupt das Auto zurücknehmen? Was könnte Sie denn rechtlich anstellen, wenn ich weigern sollte, das Auto zurückzunehmen?
Auf welchen Paragraph soll ich berufen, wenn es um die Berechnung der Nutzungsentschädigung des verkauften Fahrzeugs geht? Kann ich rechtlich für den offentsichtlich falschen Kilometerstand berechtigt werden? Ich möchte nochmals betonen, daß ich nichts von dem manipuliertem Kilometerstand wußte. Besteht überhaupt für mich eine Verpflichtung das Auto zurückzunehmen?

Mit freundlichen Grüßen
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Da Sie gewerblich mit PKW handeln, können Sie die Gewährleistung nicht ausschließen und haften unabhängig vom Verschulden oder einer Kenntnis für Mängel des Fahrzeugs.

Wenn der Km-Stand tatsächlich ein anderer ist, als im Kaufvertrag festgehalten und damit vereinbart, liegt ein Mangel vor. Da Sie diesen auch nicht beseitigen können, besteht für die Käuferin grundsätzlich ein Anspruch auf Rücknahme des PKW.

In Ihrem Fall könnte nur insoweit etwas anderes gelten, da sich die Käuferin ja mit den Reparaturen einverstanden erklärt hatte und Papi dann gesagt hat, dass dann aber Schluss sein muss mit weiteren Nörgeleien.
Ob man damit allerdings einen Verzicht auf weitere Gewährleistungsrechte, also auch auf Rückgängigmachung des Vertrages begründen kann, ist mehr als fraglich.

Im Ergebnis werden Sie wohl zur Rücknahme verpflichtet sein.

Rechtsgrundlage für die Nutzungsentschädigung ist § 346 ABs. 1 BGB. Diese Vorschrift hat folgenen Wortlaut:
"§ 346 Wirkungen des Rücktritts
(1) Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, so sind im Falle des Rücktritts die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben."

Ich hoffe, Ihre Nachfrage damit ausreichend beantwortet zu haben und darf nochmals um Akzeptierung bitten.

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Guten Morgen,

wie ich sehe, haben Sie sich die letzte Antwort angeschaut, ohne eine evtl. weitere Nachfrage zu stellen.

Darf ich daher höflich anfragen, was einer Akzeptierung der Antwort entgegensteht?

MfG

RA Fozouni
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
entschuldigen Sie bitte, aber ich muß nochmal Fragen: die errechnete Nutzungsgebühr darf ich also vom erzieltem Verkaufspreis abziehen? ich habe soeben bei VW angerufen und es git tatsächlich zwei Einträge von 2006 und 2007 die einen anderen Kilometerstand belegen. Aber es sei keine offiziele Aussage hat der Service-Meister extra betont! Worauf beruft sich die Käuferin sie hat auch keine offizielle Aussage!
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Kein Grund, sich zu entschuldigen! :-)
Ja, Sie können die Nutzungen vom Kaufpreis abziehen.

Was den KM-Stand anbelangt, so mag es sich bei den Werkstatteinträgen nicht um "offizielle Aussagen" handeln, doch spricht aufgrund der dort festgehaltenen Ständen viel dafür, dass die Stände richtig erfasst sind.
Auskunft könnte insoweit möglicherwesie auch der TÜV geben.

Wenn Sie das Fahrzeug nicht zurücknehmen wollen, hat die Käuferin nur die Möglichkeit, Sie gerichtlich auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages in Anspruch zu nehmen. Dabei müsste Sie dann beweisen, dass der KM-Stand höher gewesen ist als 140.000. Wenn die Einträge 2006 und 2007 schlüssig sind, also 2007 ein realistischer höherer Km-Stand angegeben ist, kann dies für ein Gericht als Beweis schon ausreichen, so dass Sie dann den Gegenbeweis führen müssten.
Dies wird sicherlich sehr schwer, so dass ich Ihnen anraten würde, sich auf ein solches Verfahren nicht einzulassen.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

das sehe ich auch so und ich werde das Fahrzeug zurücknehmen! Es kam noch der Einwand der Käuferin das sie eigentlich dem Kilometerstand entsprechend zuviel bezahlt hätte. Trotz des Kilometerstandes war das Auto technisch und optisch tip top in Ordnung was der TÜV-Bericht auch belegt.

Auf was muß ich mich denn da vorbereiten?

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Auf gar nichts müssen Sie sich vorbereiten, da der Kaufpreis von 3.000,- € vereinbart war und der tatsächlich wohl höhere Kilometerstand nicht zwingend dazu führen muss, dass das Fahrzeug nicht auch diesem Wert entsprochen hat.

Ich darf in Anbetracht der mehrfachen Rückfragen aber nochmals um das Akzeptieren der Antwort bitten.

Wegen evtl. weiterer Nachfragen sei darauf hingewiesen, dass ich mich jetzt auslogge und voraussichtlich erst am Montag wieder online sein werde. Vielleicht gucke ich aber zwischendurch doch mal rein.

Schönes WE!

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Eine und wirklich letzte Frage: Ich als Verkäufer möchte mich vor einer Wiederholung schützen. Darf ich in die künftigen Kaufverträge als Zusatz schreiben: Aufgrund des Alters und der Anzahl der Vorbesitzer kann der auf dem Tacho abgelesene Kilometerstand nicht garantiert werden .

Ich hatte übrigens im Kaufvertrag stehen Kilometerstand lt. Tacho, also ich habe keine Garantie oä. gegeben. ( ? )

Ich bedanke XXXXX XXXXXür Ihre Antworten die mir sehr geholfen haben und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Also gut! :-)

Wie gesagt, können Sie als Kfz-Händler die Haftung für Sachmängel nicht ausschließen.
Ein Sachmangel liegt gemäß § 434 BGB vor, wenn sie entweder
bei Gefahrübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder
wenn die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache mangelhaft,
1.
wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung nicht eignet, sonst
2.
wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung nicht eignet und nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.

Wenn im Kaufvertrag ein KM-Stand angegeben ist, wird davon ausgegangen, dass damit eine entsprechende Laufleistung vereinbart ist, da Otto-Normal-Verbraucher nicht zwischen KM-Stand und Laufleistung unterscheidet.

In zukünftigen Verträgen müsste also ausdrücklich festgehalten werden, dass eine bestimmte Laufleistung nicht vereinbart ist. Das könnte z.B. durch folgenden Zusatz klargestellt werden:

„Ob der KM-Stand der tatsächlichen Laufleistung entspricht, ist dem Verkäufer unbekannt. Eine dem KM-Stand entsprechende Laufleistung ist nicht vereinbart“

Ich hoffe, Ihre Nachfrage damit ausreichend beantwortet zu haben und wäre nunmehr wirklich für das Akzeptieren dankbar. Lassen Sie sich nicht davon abhalten, aufgrund der Vielzahl der Fragen bzw. Antworten auch noch einen Bonus „springen zu lassen“. Und schließlich würde ich mich natürlich auch über ein positives Feedback freuen.
Nochmals schönes WE!!
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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rafozouni und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Hr.Fozouni,

die Rückgabe des Fahrzeugs steh t morgen an und die Käuferin beharrt darauf die vollen 3000€ zurück zubekommen! Sie hätte bereits bei mehreren Autohäusern angerufen und jeder hätte ihr gesagt sie bräuchte nur pro gefahrene 1000KM 0,5-1% der Kaufsumme bezahlen. Alles andere wäre ja auch unlogisch, also nur so 60 oder 80€. Schlimm für mich persönlich ist zudem , daß es die Tochter von einem Fußballkollegen ist. Ich habe ihr mehrfach angeboten die Scheibe abzudichten und auch noch den Zahnriemen inkl. Wasserpumpe zu wechseln... Wie soll ich mich aufgrund Ihrer Forderungen verhalten? Ich bin überzeugt es ist wie Sie es gesagt haben pro gefahrenen Kilometer 0,36€.

Wie soll/darf/muß ich mich verhalten???

 

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

ich fürchte nun nach anderweitigen recherchen, das es sich tätsächlich um 36,00€ pro gefahrene 1000KM handelt und folgerichtig würden dann ca.120€ rauskommen...

 

:-(

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Wo haben Sie recherchiert?

MfG

RA Fozouni
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
sorry, habe meine Nachfrage als Antwort gepostet. Sie müssen das natürlich NICHT akzeptieren!
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

das ist die Forderung meiner "Kundin" ich selber bin jetzt völlig verwirrt... Muß aber auch gestehen das, wenn ich nach Ihrer Formel rechne auch auf 36€ komme. 3000€ hat der Golf gebracht mal 3000Km geteilt durch 250.000 KM ergibt 36

Entweder rechne ich falsch oder ich habe die Formel nicht verstanden...?

Bitte helfen Sie mir.

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie rechnen meines Erachtens völlig richtig:

3.000,- € x 3.000 km geteilt durch 250.000 km (Gesamtlaufleistung) ergibt 36.

Das bedeutet aber nicht 36,- € pro 1000 gefahrene Kilometer, sondern 0,36 € pro gefahrenem Kilometer.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Danke auch wenn ich es noch nicht ganz verstanden habe(das liegt aber an mir) Sie haben doch als Anwalt einen großen Erfahrungsschatz. Wie soll ich mich verhalten morgen bei der Fahrzeugübergabe, die Besitzerin sieht es völlig anders. Erzählt von unzähligen Mängeln die das Auto hatte usw. Es ist halt mitten im Dorf und ich habe ein gutes Verhältnis zu ihrem Vater den ich sehr schätze. Was würden Sie tun ? Also vom menschlichen her mal ohne Paragraph?

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Also wenn es unabhängig von der Rechtslage ist und Sie das Verhältnis zum Vater der Käuferin nicht beeinträchtigen wollen, bleibt Ihnen an sich nichts anderes Übrig, als zu versuchen, sich gütlich zu einigen, insbesondere auch, um nicht im Dorf wegen dieser Sache ggfls. in Verruf zu kommen.

Sie können meines Erachtens durchaus im Rahmen der Erörterung sagen, dass an sich 0,36 € pro KM als Nutzung vom Kaufpreis abgezogen werden müsste, was also 1.080,- € ausmachen würde.

Sie liegen also ziemlich weit auseinander. :-)

Ein für beide Parteien - UNABHÄNGIG VON DER RECHTSLAGE !!!- akzeptables Ergebnis wäre, dass z.B. vom Kaufpreis 10 % abegzogen werden.

Ich wünsche Ihnen ein gutes Händchen!!

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

gibt es für so einen Rücktritt ein geeignetes Formular als Blanco wo dann alle Daten eingetragen werden, Unterschrieben wird und gut ist?

Bin natürlich bereit über pay pal entspr.Kosten zutragen.

Danke

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ein Rücktritts-Formular gibt es als solches nicht.

Es reicht aus, wenn man schritflich festhält, dass Sie das Fahrzeug gegen Zahlung von xyz-Euro zurücknehmen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Entschuldigen Sie bitte, aber ich komme mit der Formel nicht zurecht und kann dann auch der Kundin nicht erklären warum mir 0,36€ pro gefahrenen Kilometer zustehen. Leider wird im Netz immer pro gefahrene 1000 KM mit einem Prozentualem Nutzungsentgeld gerechnet.
Das bedeutet aber nicht 36,- € pro 1000 gefahrene Kilometer, sondern 0,36 € pro gefahrenem Kilometer. Können Sie mir bitte anhand eines Rechenbeispiels erläutern wie ich letzendlich auf 0,36€ pro gefahrenen Kilometer komme.
Ich weiß Sie sind kein Mathelehrer, aber ich stehe im Moment wie ein Ochse vorm Berg...
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Mathematisch kann ich es Ihnen leider jetzt auch nicht darlegen, ich weiß halt nur, dass es so ist.

Näheres könnte ich Ihnen darlegen, wenn ich mir die entsprechenden Entscheidungen anschaue. Momentan bin ich nicht im Büro und käme frühestens am Montag dazu.

Auch jetzt erreichen Sie mich hier dieses WE leider nicht mehr, da wir bis morgen Abend weg sind. Tut mir Leid!
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich habe mir die Sache jetzt nochmal angeschaut. Leider muss ich mich korrigieren.

Die Ihnen mitegteilte Berechnungsformel wird bei der Rückgängigmachung von Neufahrzeugen angewendet, wobei der Bruttolistenpreis zugrunde gelegt wird.

Sorry, ich hatte da einfach einen ziemlichen Denkfehler, doch macht dies betragsmäßig u.U. gar nicht viel aus.

Bei einem Gebrauchtwagenkauf errechnen sich die Nutzungen wie folgt:

Kaufpreis geteilt durch erwartete Restlaufleistung.

250.000 km Gesamtlauflesitung bei einem Golf dürfte erheblich zu hoch gegriffen sein. Wenn das Fahrzeug in 2007 eine Laufleistung von 170.000 km hatte, dürfte davon auszugehen sein, dass noch ganz ordentlich was draufgekommen ist und meines eine Restlaufleistung von noch vielleicht 10.000 km nicht unrealistisch ist.

Daraus ergäbe sich dann ein Betrag i.H.v. 900,- € (3.000 € / 10.000 km = 0,30 € x 3.000 km).

Ich darf mich nochmals für meinen Denkfehler entschuldigen und hoffe, Ihnen zumindest mit dieser Antwort jetzt geholfen zu haben.

MfG

RA Fozouni

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