So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an Andreas Scholz.

Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
33130353
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Andreas Scholz ist jetzt online.

Guten Abend, ich habe in 2008 einen Vertrag mit einem "Fliegenden

Kundenfrage

Guten Abend,

ich habe in 2008 einen Vertrag mit einem "Fliegenden Notarzt - Service" abgeschlossen. Dieser entstand damals spontan als Vertreter dieses Services an meiner Wohnungstür klingelten.
Nun möchte ich diesen Vertrag gerne kündigen. Die Lauzeit beträgt immer ein Jahr beginnend am 1. März. Die Kündigungsfrist laut Vertrag 3 Monate.
Nun habe ich mal recherchiert und musste feststellen dass weder die Notrufnummer noch die Telefonnummer der Verwaltung vergeben ist. Eine E- Mail Adresse lässt sich in den Unterlagen nicht finden.
Somit kann die Leistung nicht in Anspruch genommen werden.
Kann ich den Betrag (etwas über 100 €), falls er im März abgebucht wird wieder rückbuchen lassen? Ich würde ein Kündigungsschreiben hinschicken, ein Postfach ist angegeben. Würde dies einer außerordentlichen Kündigung entsprechen?

MfG S. Nitsche
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehter Fragesteller,

wenn Sie seinerzeit nicht über Ihr Widerrufsrecht belehrt worden sind, können Sie noch Widerrufen, § 355 Abs. 4 S. 3 BGB.

Dafür müssen Sie einfach ein Schreiben an den Verein richten, in dem Sie erklären, Ihre damals abgegebene Willenserklärung zu widerrufen.

Im gleichen Schreiben sollten Sie erklären, dass Sie "hilfsweise den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen".

Zu Ihrer Rechtssicherheit müssen also sowohl Widerruf als auch Kündigung im Schreiben erklärt werden.

Wurden Sie damals über Ihre Widerrufsrecht belehrt, geht der Widerruf ins Leere, dafür erklären Sie aber dann aber auch gleich die Kündigung miterklärt. Für den Fall würden Sie dann aber auch noch die 100,- Euro für dieses Jahr zahlen müssen.

Wenn Sie damals nicht belehrt worden sind, müssen Sie die 100,- Euro für dieses Jahr nicht zahlen, darüber hinaus können Sie die Zahlungen, die Sie ab 2009 geleitstet haben, zurückverlangen. Wenn Sie in 2008 schon bezahlt haben, wären diese hundert Euro verjährt.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben, bei Unklarheiten fragen Sie nach. Wenn Ihre Frage beantwortet ist, bitte ich, die Antwort gemäß den Vorgaben dieser Plattform zu akzeptieren. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
Andreas Scholz und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ob ich damals direkt belehrt worden bin weiß ich nicht mehr. Das ein Widerruf innerhalb von 14 Tagen nach Unterschrift etc. möglich ist steht auf der Beitrittserklärung.

Die Kündigung schicke ich auf jeden Fall. Nur kann es doch keine ordentliche Kündigung sein. Dieser Vertrag ist eine Versicherung die im Falle eines Unfalls greift. Wie kann es sein dass ich den Beitrag trotzdem zahlen muss obwohl die angegebene Noffalltelefonnummer nicht funktioniert und auch die Geschäftsräume nicht erreichbar sind? (Bandansage: Diese Nummer ist nicht vergeben usw.) Somit ist doch eigentlich klar das dies ein Fake ist, da sich auch über Google keinerlei Infos zu diesem "Club Fliegender Notarzt - Service" zu finden sind. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit existiert auch das angegebene Postfach nicht. Daher zweifle ich daran dass eine Kündigung Sinn macht. Falls ich den Beitrag also rückbuchen lasse und dann eine Mahnung kommt, kann ich doch geltend machen, dass es mit keinen mir zur Verfügung stehenden Mitteln möglich war, Kontakt zu der Firma aufzunehmen und auch die Notrufnummer nicht erreichbar war, oder nicht? Ich kann ja nicht für eine Versicherung im Voraus zur Kasse gebeten werden die ich im Ernstfall gar nicht in Anspruch nehmen kann oder?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Kündigung geht auf jeden Fall raus.

Falls dann der Beitrag abgebucht wird werde ich den rückbuchen lassen.

Schließlich ist diese "Firma" unter keiner angegebenen telefonnummer zu erreichen und auch im Internet nicht auffindbar und somit wahrscheinlich ein Fake. Auch die Notruftelefonnummer funktioniert nicht. ( Bandansage: Diese Nummer ist nicht vergeben.)

Falls dann eine mahnung kommt kann ich ja geltend machen dass es mit keinen mir zur Verfügung stehenden Mitteln möglich war diese "Firma" zu kontaktieren und auch die Notfallnummer nicht funkioniert, oder nicht?
Ich kann doch nicht für einen Vertrag im Voraus zur Kasse gebeten werden, dessen Vertragsgegenstand (also die z.B. Überführung ins heimatland bei Unfällen im Ausland)
im Ernstfall gar nicht in Anspruch genommen werden kann, oder?
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn im Vertrag eine Notfallnummer angegeben ist, die nicht zu erreichen ist, dann erfüllt der Verein/das Unternehmen jedenfalls ihre Leistungspflicht nicht, was Sie zunächst dazu berechtigt, Ihren Jahresbeitrag zurück zu behalten. Da es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, müssen Sie, um sich außerordentlich vom Vertrag lösen zu können und damit nicht die für dieses Jahr fällige Prämie zahlen zu müssen, eine Frist setzen, bis zu deren Ablauf die Erreichbarkeit herzustellen und Ihnen ein gültiger Kontakt mitzuteilen sei. Das machen Sie am Besten auch gleich mit der zu erklärenden Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Dann nämlich haben Sie jedenfalls für das nächste Jahr gekündigt und für dieses Jahr werden Sie außerordentlich fristlos kündigen können, sofern nicht bis zum von Ihnen gesetzten Fristablauf die zu gewährende Erreichbarkeit hergestellt und Ihnen mitgeteilt worden ist. Als angemessen dürfte hier eine Frist von zwei Wochen gelten. Haben Sie bis dahin nicht verwertbares bekommen, erklären Sie wiederum schriftlich die außerordentlich fristlose Kündigung nach § 314 BGB.

Im Übrigen vielen Dank für die Akzeptierung.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ich habe grad bemerkt dass ich nach der letzten Antwort schon auf akzeptieren gegangen bin. Somit werde ich jetzt nicht nochmal auf akzeptieren gehen, ist das ok so?
Jedenfalls vielen Dank, genau diese Art Antwort hilft mir weiter.
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, das ist ok so.

Einen schönen Abend und

freundliche Grüße

Scholz
Rechtsanwalt

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz