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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

hallo mein name ist zimmer. meine frage geht ins sozialrecht.ich

Kundenfrage

hallo mein name ist zimmer.
meine frage geht ins sozialrecht.ich habe 2009 sozialhilfe zur häuslichen pflege bekommen(putzfrau ).Ich habe damals harz4 bezogen.im oktober 2010 habe ich weil ich60 geworden bin eine betriebsrente ausgezahlt bekommen.Dies war der früheste termin.nun sagt der kreis in dem ich wohne ich müßte von oktober 2009 diese hilfe zurückzahlen .ist das rechtens?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wie wird seitens des Amtes der Rückforderungsanspruch begründet ?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
das amt sagtdas iich bereits 2009 wußte,daß ich oktober 2010die betriebsrente bekomme.zum damaligen zeitpunkt hätte ich aber keine möglichkeit gehabt diese ausgezahlt zu bekommen.frühesterns eben erst oktober 2010
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

danke XXXXX XXXXX Ergänzung Ihrer Sachverhaltsschilderung.

Ich halte den Rückforderungsanspruch für nicht berechtigt. Sozialhilfeleistungen können nur unter engen Voraussetzungen zurückgefordert werden.

Ihnen sind die Leistungen weder darlehensweise gewährt worden, noch war seinerzeit die Betriebsrente für Sie greifbar, geschweige denn verwertbar.

Auch ist hier kein schuldhaftes Verhalten erkennbar.

Sie sollten gegen den Rückforderungsbescheid Widerspruch erheben.

Ziehen Sie am Besten einen Fachanwalt für Sozialrecht hinzu.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
erstmal vielen dank für Ihre bemühungen.allerdings muß ich noch hinzufügen,daß ich noch persönlich zu dem sachbearbeiter auf dem amt gegangen bin.der mitarbeiter sagte mir dort,daß ichtrotzdem alles zurückzahlen müßte.dieser auskunft hab ich in diesem augenblick nicht widersprochen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das macht nichts, wenn Sie im Gespräch nicht widersprochen haben. Damit haben Sie Ihr Recht Widerspruch einzulegen, nicht verwirkt.

Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
in dem letzten vom amt.das bei mir am7.1.012 eingegangen ist steht,daßich bereit gewesen sei die zu unrecht erhaltenen leistungen zurückzuzahlen
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Lassen Sie sich nicht davon beirren. Solange Sie keine schriftliche Erklärung abgeben haben, kann Sie niemand daran binden. Diese Erklärung können Sie auch ohne weiteres widerrufen.

Legen Sie bitte schriftlich Widerspruch ein.

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