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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5905
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Hallo ,ich hätte eine frage wir beziehen ALG 2 , und wir wurden

Kundenfrage

Hallo ,ich hätte eine frage wir beziehen ALG 2 , und wir wurden von Verwandten darauf hingewiesen das die ARGE das Kindergeld von 01.01.2008 bis 01.01.2010 nicht anrechnen darf,stimmt das oder nicht oder wie ist es richtig,
MfG Fra

BRANDT
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

§ 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II bestimmt, dass Kindergeld für die Kinder, die in der Bedarfsgemeinschaft leben Einkommen der Kinder ist,Also grundsätzlich ist Kindergeld auf Leistungen nach dem SGB II anzurechnen.


Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Aber es gab doch eine gesetztes Änderung vom 01.01.2008 wo das Kindergeld nicht angerechnet werden darf siehe. 3.BvR 93210 unter Rz24
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das von Ihnen genannte Urteil betrifft die Anrechnung des Kindergeldes auf den Kindesunterhalt.

Das Bundesverfassungsgericht hat vielmehr am 08.04.2010, AZ: Az.: 1 BvR 3163/09 entschieden, dass die Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen bei der Hartz IV Berechnung verfassungskonform ist.


Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

besteht noch Klärungsbedarf ? Ansonsten darf ich um Akzeptierung und Bewertung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Und was wurde nun am 1.1 2008 am Gesetz geändert ? Weil unsere beiden Kinder sind 6 Jahre und 2 Jahre alt und dass Kindergeld wurde als unser Einkommen angesehen und nicht das der Kinder ,weil für die Kinder wird ja keine monatliche Grundsicherung bezahlt weil sie noch zu jung sind ,der verwandschaft wurde das Geld für den Zeitraum 1.1.2008 bis 1.1.2010 nachbezahlt weil das gesetzt der anrechnung ja erst ab dem 1.1.2010 in kraft getretten ist,
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Unvollständige Antwort.
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Kinder erhalten auch SGB II, denn Sie bilden als Familie eine sog. Bedarfsgemeinschaft.
Am 01.01.2008 ist die Reform des Unterhaltsrecht in Kraft getreten, die allerdings keine Auswirkungen auf die Leistungen nach dem SGB II hat.

Die oben zitierte Entscheidung des obersten deutschen Gerichtes bestätigt die Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung.

Wenn Ihre Verwandtschaft eine nachzahlung erhalten hat, wurde dies sicher mit einer entsprechenden Norm begründet. Um welche Norm handelt es sich?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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