So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Tobias Rösemeier.
Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Ich bin Subunternehmer für den GU. Darf dieser mir bei Rechnungsstellung

Kundenfrage

Ich bin Subunternehmer für den GU.
Darf dieser mir bei Rechnungsstellung 10 % einbehalten?
wenn ja, wann muß er den einbehaltenen Betrag an mich auszahlen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

 

Ein Einbehalt vom Rechnungsbetrag darf nur vorgenommen, wenn dies vertraglich vereinbart ist.

 

In vielen Bauverträgen wird vereinbart, dass der Auftraggeber für die Dauer der Gewährleistungsfrist einen Sicherheitseinbehalt (meist in Höhe von 5 % der Rechnungssumme) einbehalten darf. Wenn zwischen den Bauvertragsparteien die Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) im Bauvertrag wirksam vereinbart wurde, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Sicherheitseinbehalt auf ein Sperrkonto eines Geldinstitutes einzuzahlen.

 

Ist nichts dergleichen vereinbart, darf ein Einbehalt nicht vorgenommen werden.

 

Beim Werkvertrag wird mit Erbringung der Leistung und deren Abnahme die Vergütung des Unternehmers fällig (§ 641 BGB).

 

Es kann jedoch vereinbart werden, dass der Besteller einen Teil der Vergütung noch für einen gewissen Zeitraum als Sicherheit für etwaige Ansprüche gegenüber dem Unternehmer einbehalten kann. Auch für Abschlagszahlungen kann ein Sicherheitseinbehalt vereinbart werden.

 

Ist die Leistung einer Sicherheit vereinbart, gelten für die Form der Sicherheitsleistung grundsätzlich die §§ 232 bis 240 BGB, soweit die Vertragspartner nichts anderes vereinbaren.