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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1722
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
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hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Hallo, ich habe einen Mietvertrag für Garagen im Jahr 2005

Kundenfrage

Hallo, ich habe einen Mietvertrag für Garagen im Jahr 2005 abgeschlossen und wurde nun gekündigt. Der Mietvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung erfolgte ohne Begründung. Es ist ein ca 50 m² großes Lager welches ich auch als dieses benutze. Mit den Jahren hat sich das Dach erheblich verschlechtert und es regnet mittlerweile schon an mehreren Stellen rein. Die Dachsparren drohen ein zustürzen. Ich habe mehrmals meinen Vermieter darauf aufmerksam gemacht aber dieser hat nicht reagiert. Nun hatte ich eine Mietminderung angedroht und prompt hat er mich gekündigt ohne Angaben von Gründen. Die Kündigung wurde AM 15.11.2011 zum 31.12.2011 ausgesprochen per Einschreiben. Ich finde aber auch nicht so schnell eine neue Lagermöglichkeit und möchte nun wissen,ob die Kündigung rechtens ist und was ich dagegen tun kann, damit ich noch Zeit gewinne um mir ein Lager suchen zu können. Es gibt keine Mietrückstände. Nach der Kündigung habe ich die Miete von 50 € auf 30€ gemindert.

Mfg Langer
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Bei einem Mietverhältnis über Räume, die keine Geschäftsräume sind, ist die ordentliche Kündigung zulässig,

1.
wenn die Miete nach Tagen bemessen ist, an jedem Tag zum Ablauf des folgenden Tages;

2.
wenn die Miete nach Wochen bemessen ist, spätestens am ersten Werktag einer Woche zum Ablauf des folgenden Sonnabends;

3.
wenn die Miete nach Monaten oder längeren Zeitabschnitten bemessen ist, spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats.

Hier ist letztere Frist maßgeblich, wenn Sie monatlich zahlen, was ich einmal unterstelle.

Die obigen Bestimmungen des § 580a BGB sind aber durch die Parteinen abdingbar. Die Parteien können längere, kürzere und für beide Seiten verschiedene Fristen sowie andere Kündigungstermine vereinbaren.

Dies ist grds. auch in AGB möglich. Allerdings können Klauseln im Einzelfall nach §§ 305c, 307 BGB unwirksam sein. Dies wird vor allem angenommen, wenn für die Vertragsparteien unterschiedliche Kündigungsfristen vereinbart werden und zwischen diesen eine grobe Diskrepanz besteht.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Akzeptanz meiner Antwort; Rechtsrat darf hier nur gegen eine Vergütung erfolgen.
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

falls Sie keine Nachfragen haben sollten, dann bitte ich darum, meine Antwort zu akzeptieren, denn Rechtsrat darf hier nach den AGB nur gegen Bezahlung erfolgen. Vielen Dank.
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

falls Sie keine Nachfragen haben sollten, dann bitte ich darum, meine Antwort zu akzeptieren, denn Rechtsrat darf hier nach den AGB nur gegen Bezahlung erfolgen. Vielen Dank.

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