So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an rafozouni.

rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
rafozouni ist jetzt online.

Guten Abend, ich habe im März 2004 einen analogen Kabel-TV-Vertrag

Kundenfrage

Guten Abend,

ich habe im März 2004 einen analogen Kabel-TV-Vertrag mit der Fa. TELECOLUMBUS, die in diesem Mietshaus für den TV-Empfang zuständig ist, abgeschlossen.
Da dieser Anbieter nicht in der Lage ist ein digitales TV-Signal an diesem Standort
einzuspeisen und ich mir kürzlich ein neues TV-Gerät zulegen mußte, wollte ich diesen Vertrag kündigen.
Bei einem Anruf im Kundencenter dieses Unternehmen sagte man mir, das ich den Vertrag bis zum 05.12.2011 schriftlich kündigen müsse. Dieses tat ich per E-mail und per Postweg.
Heute kommt die Antwort, das man die Kündigung zum 31.12.2012 bedaure.
Nach nochmaligem Anruf und der Frage wie es zu diesem Kündigungstermin komme obwohl ich doch fristgerecht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages gekündigt habe, antwortete man mir, im November 2009 wären die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert worden, die zum 01.01.2010 in Kraft getreten wären und sich somit ein neuer Vertragsstand eingetreten wäre.
Ich hätte doch dagegen Einspruch einlegen können. Nach meiner Information hätte der Anbieter dann aber den Vertrag beendet, was für mich ja schon eine Art Erpressung darstellt.
Nun soll ich noch weitere 12 Monate bezahlen (197,68€). Kann ich mich dagegen wehren?

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Meyer
Persebecker Str. 58
44227 Dortmund
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ihre Anfrage möchte ich gern wie folgt beantworten:

Sie können sich meines Erachtens sehr wohl gegen die weitere Zahlung wehren, da für Ihren Vertrag nicht die neuen, sondern die ursprünglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten.

Die neuen Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsgegenstand geworden, auch wenn Sie gegen diese keinen Einspruch eingelegt haben. Der Vertragspartner kann nicht einfach einseitig die Vertragsbedingungen ändern. Selbst wenn er meint dies tun zu können bzw. neue AGB übermittelt, werden diese nicht automatisch Vertragsbestandteil, sondern nur dann, wenn Sie sich ausdrücklich einverstanden erklären.

Schweigen hingegen bedeutet immer Ablehung. Ich würde Ihnen daher anraten, die Zahlung zu verweigern.

Ich hoffe, Ihnen hiermit gedient zu haben und stehe für Rückfragen gern zur Verfügung. Wenn keine Rückfragen sind, wäre ich für das Akzeptieren der Antwort dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung: Fachanwalt für Arbeitsrecht
rafozouni und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

wie ich sehe haben Sie sich die Antwort angeschaut.

Bestehen Rückfragen? Wenn ja, bin ich gern für Sie da. Wenn nicht, darf ich höflich um das Akzeptieren der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Fozouni

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Fozouni,

 

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Ich bin da ganz Ihrer Meinung, das diese Vertragsänderung die Zustimmung mit meiner Unterschrift bedarf. In dem Schreiben dieser Fa. heisst es im Kleingedruckten...

 

'' Im Falle des Ausbleibens eines Widerspruchs tritt die Neufassung der AGB zum 10.10.2010 in Kraft. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle eines Widerspruchs Ihren Vertrag zu beenden.''

 

Wie soll ich mich dann jetzt Verhalten? Gibt es ein Urteil gegen solches Geschäftsgebähren, welches ich in einem Schreiben anführen könnte?

Oder doch lieber sofort einen hier Ortsansässigen Kollegen von Ihnen kontaktieren?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ralf Meyer

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 5 Jahren.
Guten Morgen,

zunächst einmal vielen Dank für das Akzeptieren der Antwort.

Ich würde Ihnen anraten, erst einmal selbst nochmal zu schreiben und einfach zu sagen, dass es rechtlich nicht möglich ist, in einem laufenden Vertrag einseitig die Vertragsbedinugungen zu ändern. Außerdem sollten Sie ruhig ausdrücklich den neuen AGB widersprechen, um so eine Kündigung seitens des Unternehmens zu provozieren.

Sollten Sie so nicht weiter kommen, wäre es dann tatsächlich sinnvoll, vor Ort einen Kollegen mit Ihrer Interessenwahrnehmung zu beauftragen.

MfG

RA Fozouni

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz