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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1711
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
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hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Ein Einzelunternehmer hat seine Firma auf seinen Namen Fa.Max

Kundenfrage

Ein Einzelunternehmer hat seine Firma auf seinen Namen Fa.Max Muster laufen. Er wird krank und möchte das seine Frau die Firma unter seinem Namen weiterführt. Kann er einfach schriftlich festlegen das seine Frau die Firma voll übernimmt aber sein Name bestehen bleibt oder muß der Name jetzt auf Fa. Maxi Muster geändert werden oder wäre es besser die Firma in "Fa.Muster Inh. Maxi Muster umzubenennen.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Die Firma (Die Firma eines Kaufmanns ist nach dem Handelsgesetzbuch - HGB - der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt) muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen.
Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältnisse, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind, irrezuführen.

Die Firma muss bei Einzelkaufleuten die Bezeichnung "eingetragener Kaufmann", "eingetragene Kauffrau" oder eine
allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung, insbesondere "e.K.", "e.Kfm." oder "e. Kfr." enthalten.

Nun das Entscheidende:

Wer ein bestehendes Handelsgeschäft unter Lebenden wegen erwirbt (Ihre Frau), darf für das Geschäft die bisherige Firma, auch wenn sie den Namen des bisherigen Geschäftsinhabers (von Ihnen) enthält, mit oder ohne Beifügung eines das Nachfolgeverhältnis andeutenden Zusatzes fortführen, wenn der bisherige Geschäftsinhaber in die Fortführung der Firma ausdrücklich einwilligen.

Dieses funktioniert also beides alternativ: ohne oder mit Namenszusatz; es steht in § 22 Abs. 1 HGB.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank XXXXX XXXXX für Ihre Akzeptanz meiner Antwort; Rechtsrat darf hier nur gegen eine Vergütung erfolgen.
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

falls Sie keine Nachfragen haben sollten, dann bitte ich darum, meine Antwort zu akzeptieren, denn Rechtsrat darf hier nach den AGB nur gegen Bezahlung erfolgen. Vielen Dank.
hsvrechtsanwaelte und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Habe ich das richtig verstanden?

 

Es ist also ausreichend wenn der Ehemann schriftlich festlegt das seine Frau das Geschäft mit allen Rechten und Pflichten leitet, das Geschäft jedoch den Namen des Ehemanns behält?

 

Mfg M.Pöschick

Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ja, das ist richtig wiedergegeben.

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