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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo. Ich bitte um Hilfe. Habe mit einem Partner(Firma) einen

Kundenfrage

Hallo. Ich bitte um Hilfe. Habe mit einem Partner(Firma) einen Leihvertrag über eine Kurbelwelle abgeschlossen. haben uns geeinigt (mündlich) daß er sie mir zur Verfügung stellt und ich dafür Werbung an meinem Auto und auf meiner Homepage für ihn mache. Bin meinen pflichten nachgekommen. Er verlangt jetzt nach 2 Jahren die zurückgabe der Kurbelwelle oder bietet sie mir zum Kauf an für 850€ obwohl er (nachweislich durch Kontoauszug und Rechnung vom Zulieferer) nur 350€ dafür bezahlt hat. Ich möchte für Werbekosten und Zeitaufwand 30% davon abziehen. und bin bereit Ihm für diese jetzt gebrauchte Kurbelwelle 250€ zu zahlen. In unserem Leihvertrag steht lediglich seine und meine Adresse, Datum und Leihvertrag über Opel Stahlkurbelwelle ohne weitere Bezeichnungen und ohne Frist bzw ohne weiteres. Frage1. Darf ich meine Kosten geltend machen bzw vom Preis dafür abziehen? Frage2. Kann er mehr als seinen bezahlten Preis dafür verlangen? Frage3. Was kann mir passieren wenn ich seinen Aufforderungen nicht nach komme?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Es handelt sich vorliegend wohl nicht um Leihvertrag sondern einen unbefristeten Mietvertrag.

Dies begründet sich damit, dass eine Leihe unentgeltlich ist. Sie haben aber offensichtlich im Gegenzuge Werbung gemacht.

Ein Mietvertrag kann gekündigt werden.

Dies hätte zur Folge, dass die gemietete Sache zurückzugeben ist.

Sie müssen die Kurbelwelle nicht abkaufen, wenn der geforderte Ausgleichsbetrag zu hoch ist.

Eigene Aufwendungen können Sie nicht entgegenhalten.

Wenn Sie die Kurbelwelle nicht zurückgeben, kann auf Herausgabe geklagt werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darstellen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.



Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Danke, XXXXX XXXXX möchte diese Kurbelwelle in keinem Fall herrausgeben.Ich müßte ja dann meinen funktionierenden Motor zerlegen. Er hat mit mir einen Leihvertrag geschrieben um etwas in der Hand zu haben um zu wissen wo diese Kurbelwelle hin ist, laut seiner Aussage. Ich möchte sie gern behalten und bin durch aus bereit seinen tatsächlich bezahlten Betrag von 350€ auch an ihn zu entrichten. Nun ist auch noch der Punkt: zum Zeitpunkt des Leihvertrages ( ab dem 20.10.2009) hat sie ja in dem sinne noch dem Lieferanten gehört, da er sie ja erst nach mehrmaligem Auffordern Anfang 2011 bezahlt hat. Ist damit nicht der Leihvertrag ohnehin hinfällig, da er ja sozusagen mit mir an dritte gilt und in dem sinne verboten ist? und kann er nun einfach 850€ statt den von ihm entrichteten 350€ von mir verlangen?

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gut, wenn man sagt, dass er etwas verliehen hat, was ihm noch gar nicht gehört hat, dann wäre der Vertrag unwirksam gewesen.

Vielleicht bieten Sie ihm einfach die Zahlung von 250 € an mit der Maßgabe, dass dann zwischen Ihnen beiden keinerlei weitere Ansprüche bestehen.

Ich würde bezweifeln, dass er wirklich klagen würde, wenn Sie darlegen können, dass er zum Zeitpunkt des Einbau noch gar nicht Eigentümer war.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Die Absprache der Werbung war nur mündlich und ist im Leihvertrag nicht festgehalten. Und Ich meine sozusagen daß die Kurbelwelle noch dem Lieferanten zum Zeitpunkt des Leihvertragsabschlusses gehörte und ich sozusagen der Dritte wär. Ist das nicht eigentlich verboten? Er will mich jetzt einfach nur abzocken mit seinen 850€ weil er weiß daß ich diese kurbelwelle nicht ausbauen kann. Nun letzte Frage ob Leihvertrag wie beschrieben hinfällig? und 350€ tatsächlich bezahlt von Ihm oder geforderte 850€ maßgebend? Danke

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ja, man darf nicht ohne weiteres für etwas verfügen, was einem nicht gehört oder noch nicht gehört.

Der Leihvertrag dürfte damit hinfällig sein, jedenfalls ließe sich das gut begründen.

Maßgebend kann auch in der Tat nur der Betrag sein, der bezahlt worden ist, also die 350 €.

Tobias Rösemeier und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
gern geschehen.