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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2879
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Hallo Ich und meine Fam. ( Frau 2 Kinder wobei für eins eine

Kundenfrage

Hallo
Ich und meine Fam. ( Frau 2 Kinder wobei für eins eine verplichtungserklärung des onkels abgegeben wurde ) bezogen Harz IV. Als nun mein Vater verstarb und ich somit Eigentümer von 3 eigentumswohnungen im Gesamtwert von 90 000 € wurde wurde mir mitgeteilt das ich ja nun Vermögen habe und somit kein Hartz IV mehr gezahlt würde , bzw man mir weiter zahlen würde in form eines Darlehns mit Verzinsung und das die ARGE sich im Grundbuch eintragen würde.
Dabei habe ich von den Wohnungen keinen finanziellen vorteil da diese belastet sind .
Monatlich kommen von denen 900€ miete rein und diese gehen komplett an die Bank weiter. Im gegenteil entehen ja noch andere kosten die nicht gedeckt sind.
Meine Frage ist nun ob es rechtens ist das die ARGE weitere Unterstützung untersagt bzw diese als Dahrlen weiter gewähren will.
Ein verkauf einer Wohnung ist in die wege geleitet aber aufgrund der momentanen Wohnungssituation in Wuppertal zur zeit ohne große erfolgsaussicht.
Für umgehende Antwort wäre ich ihnen dankbar da ich diese woche einen termin bei der Arge in altenkirchen WW habe .
MFG
Grösgen alfred
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

 

grundsätzlich ist die Vorgehensweise des Jobcentres korrekt, insbesondere ist es nicht selbstverständlich, dass Ihnen freiwillig bis zur Verwertung darlehensweise Leistungen gewährt werden, obwohl das Gesetz dies vorsieht.

 

Sollte sich die Immobilie nicht verwerten lassen bzw. aufgrund der Belastungen der Erlös nur sehr gering sein, so kann auch nur in dieser Höhe angerechnet werden.

 

Insofern sollten Sie sich bei der Verwertung der Immobilien kooperativ zeigen.

 

Achten Sie aber darauf, dass etwaige Darlehen der ARGE nicht den voraussichtlichen Erlös der Immobilien abzgl. der Belastungen übersteigen. Sollten Sie hier zu keiner Einigung kommen mit der ARGE, lassen Sie sich einen rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid für die Leistungen geben. Mittels Beratungshilfe (über das örtliche Amtsgericht zu beantragen) können Sie dann kostengünstig einen Rechtsanwalt beauftragen, im Widerspruchsverfahren eine günstigere Regelung zu erreichen, insbesondere den tatsächlichen Wert der Immobilien ggf. in einem späteren gerichtlichen Verfahren zu klären.

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.


Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort zu akzeptieren. Kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland verboten.


Mit freundlichen Grüßen

 

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
das heißt die Arge würde mir monatlich weiter Hartz IV zahlen und bei einem Verkauf bzw bei arbeitsaufnahme die gezahlten beträge zzgl. zinsen zurückfordern .

MFG
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Genau, innerhalb der Grenzen Ihres Bedarfes.

 

Je schneller Sie die Wohnungen verwertet kriegen, desto eher haben Sie Sicherheit, dass nicht unnötige Schulden auflaufen. Die ARGE sollte am besten von Vorneherein einen Maximalwert für die darlehensweise Gewährung festlegen, so dass Sie nach Ablauf neu ALG II beantragen können und im Falle der erfolglosen Verwertung der Immobilien wieder in den regulären ALG II Bezug kommen (und dies notfalls mit anwaltlicher Hilfe durchsetzen).

 

Rechnen Sie also vorher aus, was realistischerweise beim Verkauf der Immobilien zu bekommen wäre und lassen sich nicht auf eine diese Summe übersteigende Gewährung von darlehensweise geleisteten Zahlungen ein.

 

Wenn Sie beim Verkauf der Immobilien mitwirken, dürfte eine Regelung mit der ARGE jedoch kein Problem darstellen.

 

Gruß

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