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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo, Ich habe seit dieser Woche ein Brief vom Sozialamt

Beantwortete Frage:

Hallo,
Ich habe seit dieser Woche ein Brief vom Sozialamt wegen Elternunterhalt bekommen. Ich kenne mein Erzeuger seit fast nun 49 Jahre nur auf Papier. Als 15 jährige hatte ich ein Kontakt von einer Stunde, den ich suchte. Das war alles. Vor Jahren erfuhr ich, dass er verstorben sei. Aber er lebt ja noch. Muss ich da trotzdem Unterhalt leisten? Somal ich noch meine eigene Familiemitglieder finanziell unterstütze. Eigene Tochter mit Neugeboren, die ohne Einkommen, zur Zeit im Mutter- Kind Heim lebt und meine Schwester die lange Berufsunfähig war und jetzt Harz4 bekommt. Ich unterstütze sie mit Geldbeträge und versorge alles für das Neugeborene Enkelkind. Wird dies vom meinen Gehalt mitberücksichtigt?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

können Sie mir sagen, wie hoch Ihr Nettoeinkommen ist ?

Wissen Sie um Übrigen, ob Ihr Erzeuger seinerzeit Ihnen gegenüber seiner Unterhalatspflicht nachgekommen ist ?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Mein Nettoeinkommen ist monatlich unterschiedlich, da wir Aufträge abarbeiten und im Akkord. Es liegt so durchschnittlich bei 1700 Euro. Was den Kindesunterhalt angeht, so weiß ich nur noch, dass er sich lange geweigert hat und dann vom Lohn gefändet wurde. Monatlich kam dann 50 DDRMark.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für die Konkretisierung des Sachverhaltes.

Zum einen haben Sie bei Ihrem Einkommen keine Unterhaltspflicht zu befürchten. Ihnen steht hier ein Selbstbehalt von 1.500 € zur Seite. Ihre Tochter ist darüber hinaus vorrangig unterhaltsberechtigt.

Sie werden mit Sicherheit um die Auskunft über Ihr Einkommen und Vermögen gegenüber dem Sozialamt nicht herumkommen. Gleichzeitig mit der zu erteilenden Auskunft sollte aber gleichzeitig auf einen sog. Härtefall hingewiesen werden und damit deutlich gemacht werden, dass Sie sich nicht verpflichtet sehen, hier Unterhaltsleistungen zu erbringen, da Sie keine persönliche Beziehung zu Ihrem Vater haben und er darüber hinaus auch während der Zeit Ihrer Minderjährigkeit nicht ordnungsgemäß seiner Unterhaltsverpflichtung nachgekommen ist.

Die Auskunft ist in jedem Fall sehr sorgfältig zu erteilen. Soweit Sie verheiratet sind, muss Ihr Ehemann aufgrund des Anschreibens an Sie erst einmal gar keine Auskunft erteilen. Sollte das Einkommen von Ihrem Ehemann vom Sozialamt gefordert worden sein, verweisen Sie darauf, dass der Auskunftsanspruch direkt gegenüber dem Ehemann geltend gemacht werden soll.

Es empfiehlt sich immer den Familienbedarf durch ein Haushaltsbuch nachzuweisen. Hier können Sie jede Ausgabe aufnehmen, die Sie von Ihrem Einkommen tätigen, egal aus welchem Grunde. Damit kann dargelegt werden, dass Ihr Einkommen vollständig verbraucht wird für den eigenen Familienbedarf. Wenn Sie Ihre Schwester aber finanziell im Leistungsbezug bei ALG II unterstützen, müsste Ihre Schwester diese Einnahmen beim Jobcenter angeben, weil dies Einkommen darstellt. Sie sollten über Alternativen der Unterstützung an Ihre Schwester nachdenken.

Alles im allem ist aber davon auszugehen, dass Sie keinen Elternunterhalt bezahlen müssen.
Tobias Rösemeier und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.