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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Ehefrau erh lt seid

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,


Meine Ehefrau erhält seid 1.11.2008 Unterhaltsvorschuss. Zur Zeit pro Kind 180Euro.
Ich bin nicht der leibliche Vater Ihrer beiden Kinder. Am 31.12.2010 haben wir standesamtlich geheiratet.
Vor kurzem füllte meine Frau den jährlich eintreffenden Fragebogen vom Jugendamt aus und gab dabei auch an das wir am 31.12.2010 geheiratet haben.
Jetzt bekamen Sie Post, das die Unterhaltsvorschusszahlungen eingestellt werden und ab 1.1.2011 erhaltene Zahlungen auch rück zu erstatten sind !!

Ich habe die Kinder weder adoptiert noch habe ich dafür die Vormundschaft!!



Mit freundlichen Grüßen

j.m

Jörg Meibusch

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Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Leider ist das tatsächlich rechtmäßig. Gem. § 1 Unterhaltsvorschussgesetz besteht der Anspruch auf UVG nur in folgenden Fällen:

im Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem seiner Elternteile lebt, der ledig, verwitwet oder geschieden ist oder von seinem Ehegatten oder Lebenspartner dauernd getrennt lebt,

Bereits die Aufnahme einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft schließt den Anspruch auf UVG aus.

Gem. § 6 Unterhaltsvorschuss kann daher rückwirkend das UVG aufgehoben werden. Sie sind damit leider zur Rückzahlung verpflichtet, können hier aber eine angemessene Ratenzahlung vereinbaren.

Ich bedauere sehr, Ihnen keine für Sie positivere Antwort geben zu können.
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.