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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Habe ein Problem mit der Internetseite Outlet.de.Vor 1 1/2

Beantwortete Frage:

Habe ein Problem mit der Internetseite Outlet.de.Vor 1 1/2 Jahren habe ich mich da registriert.(hab noch nicht so viel Ahnung vom Internet) Ein paar Tage später bekam ich ein Schreiben das ich dafür bezahlen muss und zwar 2 Jahre,dabei war gleich eine Rechnung über 96 Euro fürs erste Jahr,die ich auch bezahlte,obwohl ich die Seite nicht benutzt habe da ich da gar nicht mehr reinkomme.Vor einige Zeit hab ich in der Bild ein Bericht gelesen über Outlet .de und Änliche Seiten die nur Geld abzocken.Bei der Rechnung fürs zweite Jahr hab ich mich entschieden nicht zu zahlen.Gestern den 24.10.11 habe ich dan eine Mahnung von der Deutsche Internetinkasso GmbH bekommen:156,11 Euro.Wie soll ich weiter vorgehen? Soll ich bezahlen? und muss ich kündigen? Jakob Isaak
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Aus anwaltlicher Sicht ist von weiteren Zahlungen abzuraten.

Es ist davon auszugehen, dass kein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist bzw. ein solcher wegen Sittenwidrigkeit bzw. arglistiger Täuschung anfechtbar ist.

Sie sollten genau dies gegenüber der Gegenseite schriftlich mitteilen.

Das Schreiben sollte im Wesentlichen folgendes zum Inhalt haben:

Sehr geehrte Damen und Herren,
die gegenständliche Leistung ist hier nicht entstanden. Ein Abonnement bzw. einen 12-Monatszugang zu Ihrem System haben wir hier jedenfalls nicht abgeschlossen.
Es ist kein Vertrag zustande gekommen.
Der von Ihnen geforderte Betrag wird von mir schon deswegen nicht bezahlt, weil es insoweit an einem wirksamen Vertragsschluss fehlt.
Die Gegenleistung, nämlich das zu zahlende Entgelt taucht nur im „Kleingedruckten" auf, so dass ich, wie wohl jeder durchschnittliche User davon ausgehen musste, dass es sich nicht um ein kostenpflichtiges Angebot handelt.
Eine entsprechende Klausel ist nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (Az: 161 C 23695/06) als überraschend anzusehen. Es fehlt somit bereits an zwei übereinstimmenden Willenserklärungen und damit an einem wirksamen Vertrag.
Darüber hinaus wäre ein Vertrag auch wegen Sittenwidrigkeit nichtig, weil die von Ihnen angebotene Leistung offensichtlich in einem krassen Missverhältnis zu dem verlangten Entgelt steht.
Hilfsweise erkläre ich den Widerruf, der - mangels ausreichender Belehrung - auch noch rechtzeitig ist.
Entgegen Ihren Angaben erfolgt keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, sodass die 14-tägige Widerrufsfrist hier nicht zu laufen begann und der Widerruf daher - hilfsweise - auch jetzt noch erklärt werden kann.
Das Widerrufsrecht ist auch nicht ausgeschlossen oder erloschen.
Hilfsweise und rein vorsorglich erkläre ich hiermit auch eine Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung. Ihr Angebot ist von vornherein darauf ausgelegt, den User über die Kostenpflichtigkeit zu täuschen. Weiterhin war lediglich eine kostenlose Nutzung gewollt und kein kostenpflichtiges Abo.
Ich werde hier keinerlei Zahlung leisten. Strafrechtliche Schritte bleiben vorerst vorbehalten."

Sollten Sie im weiteren Verlauf weitere Mahnungen, Inkassoschreiben oder Briefe von Rechtsanwälten erhalten, so ist auch das als übliches Vorgehen derartiger Seitenbetreiber zu sehen. Es ist dann kein weiterer Handlungsbedarf gegeben. Archivieren Sie diese Schreiben lediglich. Druckausübung über Zusatzkosten, Androhung weiterer rechtlicher Schritte etc. gehört zum gewöhnlichen Vorgehen dieser Anbieter. Dadurch sollen Angeschriebene verunsichert und zur Zahlung verleitet werden.

Solange Ihnen kein gerichtlicher Mahnbescheid zugestellt wird, können derartige Rechnungen und Einschüchterungsschreiben ignoriert werden. Wichtig ist, dass Sie einen Vertragsabschluss bestreiten und hilfsweise widerrufen, anfechten und kündigen.


Tobias Rösemeier und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.