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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag Ich zahle regelm ig den vom Jugendamt berechneten

Kundenfrage

Guten Tag
Ich zahle regelmäßig den vom Jugendamt berechneten Kindesunterhalt.
Habe zudem meine Kinder öfter, als die 14Tage Wochenendregelung und auch ansonsten fehlt es den Kindern an nichts.
Ab und zu beteilige ich mich auch an Kosten für Pfadfinderausflüge,Geigenunterricht o.ä.!
Meine Frage, ist mit dem Kindesunterhalt meine finanzielle Verpflichtung getilgt, oder muss ich, wie von meiner Ex gefordert, mich hälftig an den Kosten des Kiefernorhopäden für eine Zahnspange beteiligen?
Mit freundlichen Gruss
Bernd Plath
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung stellen unterhaltsrechtlich nach der Rechtsprechung sogenannten Sonderbedarf dar, der vom laufenden Unterhalt regelmäßig nicht abgedeckt ist.

Entscheiden ist, ob die anfallenden Kosten vorausschauend kalkulierbar waren oder ob diese plötzlich und unerwartet aufgetreten sind. Es kommt also auf die Vorhersehbarkeit der Kosten an. In jedem Fall müsse der Verpflichtete so rechtzeitig wie möglich über den drohenden Sonderbedarf informiert werden, damit er sich finanziell hierauf einstellen kann (OLG Hamm 1994, OLG Hamburg 1991). Erfolgt die Information nicht rechtzeitig und kann der Berechtigte deshalb keine Rücklagen bilden, so kann dies zum Wegfall des Anspruchs auf Sonderbedarf führen. Von Interesse ist insoweit ein Einblick in den Behandlungsplan, damit abgeschätzt werden kann, ab welchem Zeitpunkt die Höhe der Kosten feststand. Auf dieser Basis kann dann entschieden werden, ob es sich tatsächlich um einen Fall des Sonderbedarfs handelt.

Tobias Rösemeier und 5 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
was bedeutet rechtzeitig, wie ist hier die Zeitsüpanne definiert und wie sieht es aus, wenn die Zahlung auch in 24 Monatsraten abgeleistet werden kann?
bernd plath
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

bei einer Abzahlung der kieferorthopädischen Behandlung kommt es maßgeblich auf die Höhe der Rate an. Bewegt diese sich im Rahmen von 30 € wäre ein Sonderbedarf zu verneinen.

Rechtzeitig bedeutet, dass der Sonderbedarf mindestens ein halbes bis dreiviertel Jahr vor der Inanspruchnahme der Leistung bekannt war, wie beispielsweise bei einer Klassenfahrt, die am Anfang des Schuljahres bekannt gegeben wird und teilweise dann erst am Ende des Schuljahres stattfindet. Solche Kosten können dann aus dem laufenden Unterhalt angespart werden.